Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 55

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 55 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 55); *5 U(c im Besuchergebäude konzentriert, um schnell und sicher s-ic-h o4to Ittdo Gefährdungssituationen zu unterbinden. Die Besuchsdurchführung verhafteter Ausländer mit Angehörigen ihrer diplomatischen oder der zuständigen konsularischen Vertretung ihres Heimatstaates wird zentral für das MfS im Objekt der Untersuchungshaftanstalt realisiert. Verantwortlich für die Durchführung der Diplomatenbesuche ist die Hauptabteilung IX/10. Die vorbeugende Sicherung der Besuche, insbesondere die Verhinderung der Kontaktaufnahme zwischen Diplomaten und DDR-Besucher$n, die. unmittelbar zur Informationsgewinnung durch die Diplomaten über verhaftete DDR-Bürger, Besuchsmöglichkeiten, Rechte und Pflichten der Besucher u.ä. genutzt werden können, wird, durch einelare Gliederung und Abgrenzung'der Funktionsbereiche im Besuchergebäude gewährleistet. Durch die~cRTüh"g”eines Hofes am Besuchergebäude mit Park- möglichkeiten für die Fahrzeuge der Diplomaten werden diex Möglichkeiten einer Einsichtnahme, das heißt die Beobachtung des einV„und ausgehenden Personen- und FahrzeugverkChrs von bzw. zur Urft-prsuchungshaftanstalt durch diplomatisches Perso-nal weitgehend verhindert. Die Richtigkeit dieserxMaßnahmen beweist die Verfahrensweise der Diplomaten vor und naej3 der Schaffung des Hofes. So wurden vor 1982 diC Bruche im jetzigen Gebäude für operative Maßnahmen duröhgef ührt. Die von den Diplomaten benutzten Kfz wurden"x(on diesem vor dem Gebäude in dor Magdalenenstraße abcstellt. In der R.e'gel wurde der zum Besuch kommärtde Diplomat durchweinen Angehörigen der diplomatischen'Vertretung begleitet. Dieser Angehörige verblieb wäbrendÖes gesamten Zeitraume-s der BesuchsdurchfDhrung ira .PKW,;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 55 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 55) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 55 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 55)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit von Personen. Soweit sich gegen führende Repräsentanten der mit ihr verbündeter Staaten richten, ist gemäß Strafgesetzbuch das Vorliegen eines hochverräterischen Unternehmens gegeben. Zielpersonen sind in der Regel zu werben, die ihre Verbundenheit mit unserem sozialistischen Staat bereits unter Beweis gestellt haben. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, daß die inoffizielle Tätigkeit für Staatssicherheit im Operationsgebiet höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit keine Rolle. Es sei deshalb an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, daß gemäß mit eine Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.

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