Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 53

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 53 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 53); 000053 43 von Schußwaffen oder anderen gefährlichen ftleasMegenstän-den bzw. vor dem Ablegen von sprengstoffverdachtigen Gegenständen in den Besucherräumen kommt der Kontrolle der Person des Besuchers ggtSSBGt und seiner mitgeführten Gepäckstücke besondere Bedeutung zu. VoreMZ zun- Durch die Schaffung der notwendigen materiellen 1 TC-Ani(A gen - Einbau einesVMetallsuchgerätes MSG /t£) in dem einer- Geh 1 eo-porrfVorhandensein von Handmetallsuchgeräten -wird gewährleistet, daß bei operativer Notwendigkeit eine kows-pi-oder1 ot-rcnt Kontro 11 e aer Besucher sowie/seiner mitge- ' führten Gepäckstücke auf Metallgegenstände realisiert werden kann. Durch diese Maßnahme wircJVgesichert daß mögliche derartige Gewalthandlungen, die die Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt ernsthaft beeinträchtigen sowie das Leben und die Gesundheit -der verantt'jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii i ijc.n ijteT II ijj ’A 1) ht streb -dor Porson-selbst bzw ontterer unbeteüigt-er Personen ge-fährden könnterechtzeitig erkannt und/verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell d£fs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei - § 13 Absatz 1 in Verbindung mit § 20 Absatz 2 VP-Gesetz. ?ür vorbeugenden Verhinderung serieller feindlich-negativeff, gegen die Sicherheit und Ordnung gerichtete und die Ziele des Ermittlungsverfahrens gefährdendetf' Handlungen, wie das Aus- bzw. Einschleusen unerlaubter Informationen und Gegenstände aus bzw. in die Untersuchungshaftanstalt werden Verhaftete vor und nach jedem persönlichen Kontakt mit Besuchern körperlich durchsucht. Diesem Ziel dient auch der Sicherheitsgrundsatz, daß bei der Begrüßung und Verabschiedung der Besucher körperlicher Kontakt? - außer dem Händedruck - untersagt ist.;

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Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten von Anfang an darauf dringen, daß die Dokumen-tierung im Interesse der operativen Arbeit ernster genommen wird und Veränderungen systematisch nachgetragen oder ausgewiesen werden.