Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 48

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 48 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 48); ucC et.* a- 9 Pr~J f **■ /yfar&cO zur 000048 Analog dem Vordruck der Anlage 2 zur Ordnung Nr. 7/86 werden diese Personen seit 1986 in schriftlicher Form Geheimhaltung verpflichtet. 6 A/.y . Während des EinsatzesYam Objekt wejxden sie ständig von Ange ~ hörigen der Abteilung unter Kontrolle gehalten. Um Ittc Kon taktauf nähme zu Verhafteten bzw. Strafgefangenen '-n ni-n j ,r v/iV hrirfcS*** /-' V U T n h=g±n urimügrich zu m-oc-oan, ss?4n bei Notwendigkeit Veränderungen des inneren Dienstbetriebes - zum BeispilArbeitsein- Sätze der Strafgefangenenarbeitskommando§v"Aufenthalt im Freien von Verhafteten ■re-a-idrsiort-. Ij ji-i t j c f-*v Die zur Absicherung eingesetzten Angehörigen sind für die Ein haltung der Sicherheit und Ordnung und di£ konsequente* vorbeugende Verhinderung von feindlich-negativenVHandlungen dieser Personen verantwortlich. Zur Realisierung dieser Aufgabenstellung &p£ei§t eineUnterweisung der Angehörigen über den spezifischen Arbeitsauftrag der zum Einsatz kommenden Personen, über Verhaltensanforderungen und Informations-pflichtenfo . Aus dem Kontrollprozeß hervorgegangene operativ bedeutsame Informationen sind der Hauptabteilung 11/21 zu übergeben. Zur Durchführung von Investitions-, Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten an Gebäudelfeilen von Gebäuden der Untersuchungshaftanstalt, die gleichzeitig die Objektbegrenzung t bilden, sind teilweise umfangreiche vorbereitende Maßnahmenk/V ei Spital Lagerung von Baumaterialien, Aufbau von Ge- I* *01. rüsten notwendig. Bei nicht sachgemäßer Sicherung dieser Maßnahmen ist es entsprechend der Lage der Untersuchungshaftanstalt feindlich-negativen Personen möglich, sich un- , oükj 7e,i frühst erkannt anzunährern bzw. inaKObjekt einzudringenjfsowier die- oA h.j R Gefahr desy£ntwichens von Verhaftgjen bzw. Strafgefangenen aus der Untersuchungshaf tanstaltcorr?*. Diese noTwSffdaen Maßnahmen at-al 1 nhj pU t ctlSl'AufTecllt e r - lWOrdnung Nr. 7/S&-tTrewährlejttrfvgder Sicherheit und Ordnung im Dienstobj-lct des MfS Berlin-Lichtenbehg, Normennen-/Got-lindestja6e - Objektgjdrfung des Dientobjektes Berlin-Lich- te nb, WalMf g, Normannen/Gotlindestra&e'' S 0008-26/B6;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 48 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 48) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 48 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 48)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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