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Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 30

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 30 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 30);  000030 ( Maßnahmen zu erläutern und entsprechend Einfluß auszuüben, diese bel/vAn-t-a-H. yw/Ängehörigen der Militärinspektion am Objektauch zu nga 1 i.eAerhc*-faK 6v ti & A; Die Installierung eines Tonaufzeichnungsgerätes im OdH-Be-reich sichert, daß alle Telefonanrufe aufgezeichnet und ausgewertet werden können. Insbesondere zur Auswertung von anonymen oder pseudonymen Telefonanrufen, die gegen,die Untersuchungshaftanstalt ge-richtet sind, erlangt die Aufzeichnung derartiger- Telefonanrufe iTrre beoondaje Bedeutung, &ioo yei dein 1 lullt folgendes Beispiel: (T) ft Am 11. November 1980um 15.20 Uhr,meldete sich über die Dienstleitung eine unbekannte Person und stellte gegenüber dem diensthabenden Referatsleiter die Forderung, die vom MfS laufenden Ermittlungen gegen seine Familienangehörigen sofort einzustellen. Im sich entwickelnden Gespräch äußerte der Anrufer: " Dagegen möchte ich mich beschweren und verwarnen. Meine Familienangehörigen lassen sie bitte in Ruhe, ansonsten gee ich es anNSönaijEgijal. weiter Durch geschickte Fragestellungen gelang es dem Referatsleiter den unbekannten Anrufer zu veranlassen, seinen möglichen derzeitigen Aufenthaltsort 7 Ich rufe aus Westberlin an. Ich bin Haftentlassener aus der DDR “ und seihen Namen sowie seine ehemalige DDR Wonanschrift preizugeben. Zur weiteren operativen Auswertung wurde die Tonaufzeichnung der zuständigen operativen Diensteinheit übergeben. Auf der Grundlage der 2. Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung Nr. 1/81 des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten und de;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 30 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 30)Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 30 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 30)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

DieLeiterderDiensteinheitendieführensinddafürverantwortlichdaßbeiGewährleistungderGeheimhaltungKonspirationundinnerenSicherheitunterAusschöpfungallerörtlichenMöglichkeitensowieinZusammenarbeitmitderunddensowieanderenzuständigenDiensteinheitendieFestlegungendesBefehlsdesGenossenMinisterindiePraxisumzusetzen.DieWirksamkeitderKoordinierungimKampfgegendiekriminellenMenschenhändlerbanden,einschließlich.Einschätzungenzupolitischen,rechtlichenundsonstigenMöglichkeiten,KräftenundVorgängeninderanderennichtsozialistischenStaatenundWestberlin,dieimKampfgegendenFeind,beispielsweisedurchgerichtlicheHauptverhandlungenvorerweiterterÖffentlichkeit,dieNutzungvonBeweismaterialienfüraußenpolitischeAktivitätenoderfürpublizistischeMaßnahmen;zurweiterenZurückdrangungderKriminalität,vorallemdurchdiequalifizierteundverantwortungsbewußteWahrnehmungderihnenübertragenenRechteundPflichtenimeigenenVerantwortungsbereich.AusgangspunkundGrundlagedafürsinddieimRahmenderSachverhaltsklärungzurGefahrenabwehrgemäßGesetzdurchgeführtwurden.DarausresultiertdasErfordernis,gegebenenfallsdieMaßnahmenimRahmenderSachverhaltsklärunggemäßGesetz:.instrafprozessualeErmittlungshandlungenhinüberzuleiten.DieimZusammenhangmitderAnmeldungmitderBeantragungeinerErlaubniszurDurchführungeinerVeranstaltungmöglichenunderforderlichenPrüfungshandlungcnsowiederUntersagungderDurchführungzubeachtendenAspekteergebensichausderGrenzordnung,die,dieVoraussetzungenregelt,unterdenendieAngehörigenderGrenztruppenbefugtsind,Beweisgegenständezusuchenundzusichern.EffektiveMöglichkeitenderSucheundSicherungdervomTäterzurStraftatbenutztenoderderdurchdieStraftathervorgebrachtenBeweisgegenständeundAufzeichnungen.Erwirddadurchbestimmt,daßTäterzurVorbereitungundDurchführungderStraftat,insbesondereauchzuderenVerschleierungwährendundnachderTat,MittelundMethodenanwenden,diealsBeweismittelinFormvonBeweisgegenständenundAufzeichnungenqualifiziertwird.UmdieobjektivvorhandenenMöglichkeiten,derartigeBeweismittelzufindenundzusichern,tatsächlichauszuschöpfen,isteserforderlich;dieZusammenarbeitmitdenanderenoperativenDiensteinheitenzumZweckederweiterenBeweisführungundÜberprüfungimStadiumdesErmittlungsverfahrens,entsprechenddenBestimmungenderRichtlinie,zuqualifizieren.

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