Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 105

Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 105 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 105); yzr $ - Verkehrsregulierungen (z. B; Aufs teilen, von. Verkehrszeichen zur Verhinderung des Haltens oder Parkens im Bereich der UHA), des Einsatzes der Feuerwehr zur Brand- und Katastrophehbe-■kämpfung undder Festlegung der Xnformationsbeziehungen bzw. des Zusammenwirkens z. B. zwischen dem zuständigen VP-Revier und der UHA hinsichtlich der Abwehr von Gewaltakten,. Provokationen, negativen Persönenansammlungen oder der Zuführung von Personen zum Zwecke der Feststellung der Personalien bzw. der Identität und ähnliche Maßnahmen. ~ ¥ie i m Kapi tr4 ~Tr h~i t nachgewiesen wurde, ist der Gegner bestrebt, im Rahmen seiner gegen die DDR gerichteten Angriffe-die Erkenntnisse über militärische Objekte ständig zu vervollkommnen und zu aktualisieren. Zu den interressiereaden Objekten gehören auch die UHA des MfS. Neben der Hauptmethode der Informationsgewinnung über die UHA, die Abschöpfung ehemaliger Verhafteter und Strafgefangener nach erfolgter Entlassung in die BRD/WB, nutzt er auch die sich bietenden risikolosen Möglichkeiten der ’ visuellen Aufklärung, vor allem die sich aus der jeweiligen Lage der Objekte ergebenden Beobachtungsmöglichkeiten der Bewegungen am oder im Objekt der UHA. Besondere Intensität entwickeln dabei die Militärinspektionen C (Ml) der in WB stationierten Besatzuhgstruppen der USA, Großbritanniens und Frankreichs, die im Auftrag ihrer Garnisions-kommahdanten Inspektionsfahrten in die Hauptstadt der DDR, unternehmen und die westlichen Militärverbindüngsmissionen (MVM), die sich außer in. gesperrten Gebieten, auf dem Territorium der vT DDR bewegen können. ; - . ' , ' - ’ J V /J T.T' *’ . / . ;; . , . " " Die DA 3/77 des Gen. Minister fordert deshalb mit Entschiedenheit, daß die politisch-operative Abwehrarbeit gegen die Feindtätigkeit von Angehörigen der MVM/MI Aufgabe aller Diensteinheiten des MfS zu sein hat , Der- Leiterder-UHA bafcTdeshalb zu gewährleisten, daß alle MVM/MI-Aktivitäten präzise erfaßt (Datum, Uhrzeit, Kennzeichen, Nationalität, Fahrtrichtung, festgestellte Aktivitäten), der zuständigen öperativen Diensteinheit gemeldet werden und vor allem Mißbrauchshandlungen der Angehörigen der MVM/MI vorbeugend verhindert bzw. beweiskräftig dokumentiert werden. r*. \ f;
Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 105 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 105) Diplomarbeit (Entwurf) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986, Seite 105 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 105)

Dokumentation: Die inhaltlichen Anforderungen an die Erarbeitung der Sicherungskonzeption der Untersuchungshaftanstalt Ⅱ der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit (Entwurf mit handschriftlichen Korrekturen) Oberleutnant Peter Parke (Abt. ⅩⅣ), 22. Hochschulfernstudienlehrgang, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-98/86, Potsdam 1986 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-98/86 1986, S. 1-112).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.

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