Aufgaben der Linie Ⅸ in Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten zur Zersetzung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse, deren Zielstellung in der erpresserischen Durchsetzung ständiger Ausreisen aus der DDR besteht 1989, Seite 48

Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989, Seite 48 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 48); WS 0H3 о001 - 402/89 48 D О ч 000051 ~ disziplinierten Personen, die den bisherigen Belehrungen gefolgt waren;- - kirchlich gebundenen Kräften, um bestimmte Gegensätze zwischen Kirche und Obersiedlungsersuchenden zu schüren. Es werden darüber hinaus weitere operative Zersetzungsmaßnahmen durchgeführt1 Durch die Hauptabteilung IX wurde die geplante Aktion für den 21. 11. 1988 stabsmäßig vorbereitet und die Untersuchungsführer entsprechend eingewiesen und mit Vernehmungs-bzw. Untersuchungsschwerpunkten ausgerüstet, worüber in Punkt 3.3. noch Ausführungen gemacht werden. Entsprechend der Vorbereitung wurden am 21. 11. 1988 außer dem Ehepaar Hoppe weitere 9 Personen aus dem AK zugeführt und befragt bzw* vernommen. In Durchsetzung differenzierter Maßnahmen der Zersetzung und weiteren Verunsicherung wurde das Ehepaar und bei dem es sich um ein überwiegend rein kirchlich engagiertes Ehepaar handelte, zeugenschaftlich in den Ermittlungsverfahren gegen das Ehspaar Hoppe vernommen und danach innerhalb von 24 Stunden die Ausreise nach Berlin (West) realisiert, die Verdachtaprüfung/Befragung im Gegensatz zu den weiteren 5 Personen gegen Dr.ÜHHh am gleichen Tag abgeschlossen und ohne Auflagen ent- lassen . Gegen das Ehepaar Hoppe wurde sofort das Ermittlungsverfähren gemäß § 220 (2) StGB geführt und die Durchsuchung der WohnrSume gemäß § 108 (2) StPO unmittelbar durchgeführt, in deren Ergebnis eine Reihe Unterlagen und Beweismittel sichergestellt und beschlagnahmt wurden. Aufgrund des ln der Befragung bei Dr„ Domann, Oürgen erzielten Geständnisses, wonach im August 1988 eine Liete mit den Personaldaten und den Zeitpunkten des Erstantrages auf ständige Ausreise der Mehrzahl der Mitglieder der' Arbeitskreise 1 Auszug аиз dem Präzisierungsvorschlag vom 16. 11. 1988;
Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989, Seite 48 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 48) Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989, Seite 48 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 48)

Dokumentation: Aufgaben der Linie Ⅸ in Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten zur Zersetzung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse, deren Zielstellung in der erpresserischen Durchsetzung ständiger Ausreisen aus der DDR besteht, Diplomarbeit Major Günter Müller (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-402/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-402/89 1989, S. 1-93).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die bei lungsverfahren zu lösenden Aufgaben untegrundeeg unter-schiedlicher aualitativer PersönMfahkeitseinenschaften realisiert ,J ÜPo rsuc üh rorn T-oeitunci von Ernitt- werden können.

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