Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet 1988, Seite 7

Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 7); - 7 - ITS JHS oOOl-330/88 den Angehörigen der Grenztruppen gefestigt, daß der sozialistische Staat sie vor feindlichen Angriffen schützt und für die Wahrung ihrer Rechte eintritt. Damit wird ein erziehe- 3 rischer Effekt erzielt. Jede Vorkommnisuntersuchung ist mit der Suche nach dem möglichen Feind und von ihm ausgehenden Einflüssen zu verbinden. Ergebnisse, die das Untersuchungsorgan dazu bei der Aufklärung derartiger Straftaten erlangt, können bedeutsame Informationen für die Gestaltung der operativen Arbeit der zuständigen Abwehrdiensteinheit in den Grenztruppen beinhalten. So kann die Linie Untersuchung über die Vorkommnisuntersuchung hinaus zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit im Verantwortungsbereich insgesamt beitragen. Auf die Wechselbeziehungen zwischen operativen Diensteinheiten und der Linie IX wird an späterer Stelle detaillierter eingegangen. Zur Untersuchung einer Fahnenflucht wird, da der Täter mit seiner Handlung mindestens den Tatbestand des § 254 Absatz 1 und 2 Ziffer 1 StGB erfüllte, ein Ermittlimgsverfahren/ Fahndung bearbeitet. Die Vorkommnisuntersuchung beschränkt sich nicht auf die Tätigkeit der Untersuchungsgruppe und anderer Kräfte am Ereignisort,, im entsprechenden Truppenteil bzw. im Wohn- und Arbeitsgebiet des Täters. Vielmehr stellt sie einen Arbeitsprozeß dar, der mit dem Bekanntwerden des Vorkommnisses beginnt und bis zur vorläufigen Einstellung des Ermittlungsverfahrens/Fahndung bzw. sogar darüber hinaus geführt wird. Im Ergebnis der ersten Maßnahmen in der Vorkommnisuntersuchung wird grundsätzlich die Möglichkeit geprüft, den Fahnenflüchtigen zur Rückkehr aus dem Operationsgebiet in die DDR zu bewegen. 3 Ebenda;

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Dokumentation: Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet, Diplomarbeit, Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 1-48).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Gesetzes. Das Rechtsmittel der Beschwerde gemäß Gesetz.