Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet 1988, Seite 34

Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 34 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 34); - 34 - О О П О 3 7 WS JHS оООІ-330/88 sondern sind teilweise direkt deren Bestandteil oder erfolgen seitlich parallel dazu. Durch korrektes, auf gesetzlicher Grundlage beruhendes, zielstrebiges Auftreten der Untersuchungsführer beispielsweise in Zeugenvernehmungen können sie zur Ausprägung des Vertrauens zu den staatlichen Organen und zur Entwicklung des Rechtsbewußtseins.bei den betreffenden Personen beitragen. Wichtig ist ein rasches Handeln und öffentlichkeitswirksames Reagieren auf das Vorkommnis und durch dieses verursachte Auswirkungen. Die Kräfte des Zusammenwirkens sind dabei auch die Partner bei der Auswertung des Vorkommnisses. Nachfolgend werden Möglichkeiten für die Durchführung von Öffentlichkeitsmaßnahmen genannt, die in der Vorkommnisuntersuchung Bedeutving erlangen können. Sie sind in jedem Pall so auszugestalten, daß ein maximaler politisch-ideologischer und operativer Nutzeffekt erzielt wird. Indem sie zur Auswertung der Mittel und Methoden gegnerischen Vorgehens genutzt werden, reihen sich Öffentlichkeitsmaßnahmen in den offensiven Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion und ihre Auswirkungen ein. Sie müssen der Einflußnahme auf die Einhaltung der militärischen Disziplin und Ordnung dienen. Es hat sich bewährt, daß däs Untersuchungsorgan zur Unterstützung der Führungstätigkeit mit den dienstlichen Pührungs-kadern und den Parteifunktionären der Grenztruppeneinheit Beratmagen durchführt. Unter Beachtung der Konspiration werden ihnen dabei Informationen und Erkenntnisse aus der Untersuchung zu Ursachen, Motiven, begünstigenden Bedingungen usw. zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise werden die verantwortlichen Kräfte der Grenztruppen bei der vorbeugenden Verhinderung von Vorkommnissen und Straftaten unterstützt. Darüber hinaus können die durch die Untersuchungsgruppe gewonnenen Erkenntnisse von den Vorgesetzten bei der erzieherischen Arbeit in ihren militärischen Kollektiven genutzt werden. . ';
Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 34 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 34) Diplomarbeit Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988, Seite 34 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 34)

Dokumentation: Methodisches und taktisches Vorgehen in Vorkommnisuntersuchungen von Fahnenfluchten Angehöriger der Grenztruppen der DDR in das Operationsgebiet, Diplomarbeit, Offiziersschüler Thomas Mühle (HA Ⅸ/6), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-330/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-330/88 1988, S. 1-48).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.

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