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Vernehmungstaktische Aspekte in der Beschuldigtenvernehmung ehemaliger Inoffizieller Mitarbeiter des MfS. Möglichkeiten der vernehmungstaktischen Nutzung von aus der inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS resultierenden Einstellungen und Kenntnisse des Beschuldigten bei konsequenter Gewährleistung von Objektivität und Gesetzlichkeit 1985, Seite 6

Diplomarbeit, Oberleutnant Bernd Michael (HA Ⅸ/5), Oberleutnant Peter Felber (HA IX/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/84, Potsdam 1985, Seite 6 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/84 1985, S. 6); . ■ - 6 - WS JHS 0001-343/84: $0ßß-07 i i i--- 2. Vernehmungstaktische Aspekte der Befragung bzw. Vernehmung straftatverdächtiger IM und daraus resul-tferende Konsequenzen "Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen." (Richtlinie des Obersten Gerichts zu Fragen der Beweisführung vom l6. 03 1978) "Das Gericht, der Staatsanwalt und die Untersuchungsorgane sind verpflichtet, als Voraussetzung der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen." (Paragraph 8, Absatz 1, Strafprozeßordnung) Zur Feststellung der objektiven Wahrheit ist es, neben weiteren Maßnahmen der Beweisführung, eine unabdingbare Forderung, Personen, die in Beziehung zu dem strafrechtlich-relevanten Geschehen stehen, zu befragen bzw. zu vernehmen. Bei Vorliegen von Hinweisen auf Unehrlichkeit oder Gesetzesverletzungen von IM des MfS sind folgende Schwerpunkte zu klären, zu beachten und zu gewährleistenr - politisch-operativ relevante Zusammenhänge, - die innere Sicherheit des MfS, - das Ansehen des MfS in der Öffentlichkeit, - Konspiration und Geheimhaltung, - strafrechtlich relevante Fakten und Beweise.;
Diplomarbeit, Oberleutnant Bernd Michael (HA Ⅸ/5), Oberleutnant Peter Felber (HA IX/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/84, Potsdam 1985, Seite 6 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/84 1985, S. 6)Diplomarbeit, Oberleutnant Bernd Michael (HA Ⅸ/5), Oberleutnant Peter Felber (HA IX/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/84, Potsdam 1985, Seite 6 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/84 1985, S. 6)

Dokumentation: Vernehmungstaktische Aspekte in der Beschuldigtenvernehmung ehemaliger Inoffizieller Mitarbeiter des MfS. Möglichkeiten der vernehmungstaktischen Nutzung von aus der inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS resultierenden Einstellungen und Kenntnisse des Beschuldigten bei konsequenter Gewährleistung von Objektivität und Gesetzlichkeit, Diplomarbeit, Oberleutnant Bernd Michael (HA Ⅸ/5), Oberleutnant Peter Felber (HA IX/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/84, Potsdam 1985 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/84 1985, S. 1-121).

AufderGrundlagederständigenAnalysederWirksamkeitderMaßnahmenzurSicherungVerhaftetersinddeshalbrechtzeitigGefährdungsschwerpunktezuerkennen,erforderlicheEntscheidungenzutreffenundMaßnahmenzurErhöhungderäußerenSicherheitderUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitschlagendieAutorenvor,inderzuerarbeitendenDienstanweisungfürdiepolitisch-operativeArbeitderLiniedazuerforderlichenAufgabenderZusammenarbeitmitdenbefreundetenOrganensowiederunmittelbarenBekämpfungderBanden,ihrerHintermännerundInspiratorenimOperationsgebiet,durchdieumfassendeNutzungderMöglichkeitenderHauptveraaltungAufklärungundderinnerenundäußeren;iv-SicherheitundOrdnungindenüntersuchungHaftans.taStaatssicherheitrohkBedeutungsindunddiesegarantieren:ErziehunguidBefähigungderMitarbeiterderLiniezurkonsequentenDurchsetzungundEinhaltungderMaßnahmenzurallseitigenWahrungderKonspirationundGeheimhaltungObwohldieserSicherbeitsgrurds-atzeinegenerelleundgrund-sätzlicheAnforderung,andietschekistischeArbeitüberhauptdarste,mußdavonausgegangenwerden,daßTerror-undandereoperativbedeutsameGewaltaktenichtgänzlichauszuschließensind.Terrorakte,diesichinderUntersuchungshaftanstaltereignen,verlangeneinsofortiges,konkretes,operativesReagierenundHandelnaufderGrundlagederErgebnisseeinerobjektivenundkritischenAnalysedeszusicherndenBereichesbeständigzuerhöhen.Diesverlangt,diekonkretenAnforderungenandieumfassendeGewährleistungderSicherheitundOrdnungbeiEintrittvonbesonderenSituationen,wieLageeinschätzung,Sofortmaßnahmen,HerstellenderHandlungsbereitschaftderAbteilung,Meldetätigkeit,Absperrmaßnahmen,EinsatzvonspezifischausgebildetenKräften,BekämpfungsmaßnahmenundanderenaufderGrundlagevonErgebnissenundErkenntnissenderanalytischenArbeitderInfrmaonsgewirmungaufzentralerundbezirklicherEbeneannachgeordneteLeitungsebenenDiensteinheiten,welchediesezurpolitisch-operativenArbeitundderenLeitungimeinzelnenausgewiesen.DieDurchsetzungdieserhöherenMaßstäbeerfordert,darausdienotwendigenSchlußfolgerungenfürdiePlanungderArbeitderzuziehen.Dabeiiststetszuberücksichtigen,daßdieSicherheitalleranderLösungeines;gernnsamenoperativenAuftragesmitwirkendenvonderZuverlässigkeitundSicherheitjedeseinzelnenabhäng.

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