Vernehmungstaktische Aspekte in der Beschuldigtenvernehmung ehemaliger Inoffizieller Mitarbeiter des MfS. Möglichkeiten der vernehmungstaktischen Nutzung von aus der inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS resultierenden Einstellungen und Kenntnisse des Beschuldigten bei konsequenter Gewährleistung von Objektivität und Gesetzlichkeit 1985, Seite 113

Diplomarbeit, Oberleutnant Bernd Michael (HA Ⅸ/5), Oberleutnant Peter Felber (HA IX/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/84, Potsdam 1985, Seite 113 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/84 1985, S. 113); , - 113 - WS JHS oOOl-343/8,4 , I *’ u 011 4 Damit versuchen sie nicht nur, den Untersuchungsführer ratlos zu machen und ihm zu verstehen zu geben, daß er vor seiner eigenen Tür kehren soll, sondern auch von sich und ihren Straftaten abzulenken und die Aktivitäten des Untersuchungsorgans auf die operativen Mitarbeiter zu orientieren. hoch problematischer wird die Vernehmung solcher IM, wenn tatsächlich Fehlverhalten der operativen Mitarbeiter festgestellt werden, die mit den Aussagen der IM übereinstimmen. Es ist aber auch in solch schwierigen Untersuchungs-vorgängen im wesentlichen gelungen, unter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung, diese IM der gerechten Strafe zuzuführen, und einen wertvollen Beitrag zur Gewährleistung der inneren Sicherheit des MfS zu leisten. Im konkreten Falle wurde diesen IM nachgewiesen, daß sie selbst Fehler sowohl in der inoffiziellen Arbeit als auch bei der Begehung der Straftat gemacht haben. Die dadurch erlangte Erschütterung ihres Selbstwertgefühles hat in den meisten Fällen zu wahrheitsgemäßen Aussagen geführt. Beispielsweise konnten solche IM auch zusätzlich damit in Erstaunen versetzt werden, daß inoffizielle Beweismittel offizialisiert wurden, da sie fest überzeugt davon waren, daß nur inoffizielle Beweismittel gegen sie vorliegen könnten, die im Ermittlungsverfahren nicht als Beweismittel Verwendung finden können. In den Vernehmungen im Ermittlungsverfahren konnten auch solche Einstellungen von IM erarbeitet werden, die dem Einfluß westlicher Massenmedien zuzuschreiben waren. IM, die im Operationsgebiet tätig waren, leiteten aus diesen Einflüssen ab, daß das MfS allgegenwärtig ist. Es war also in diesen Fällen möglich, Assoziationen über Kenntnisse und Beweise des Untersuchungsorgans beim IM hervorzurufen, die Vorgänge und Handlungen im Operationsgebiet betrafen; auch das führte zu wahren Aussagen.;

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Dokumentation: Vernehmungstaktische Aspekte in der Beschuldigtenvernehmung ehemaliger Inoffizieller Mitarbeiter des MfS. Möglichkeiten der vernehmungstaktischen Nutzung von aus der inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS resultierenden Einstellungen und Kenntnisse des Beschuldigten bei konsequenter Gewährleistung von Objektivität und Gesetzlichkeit, Diplomarbeit, Oberleutnant Bernd Michael (HA Ⅸ/5), Oberleutnant Peter Felber (HA IX/5), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/84, Potsdam 1985 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/84 1985, S. 1-121).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der hierzu bestehenden gesetzlichen Bestimmung erfolgen sollte, damit die politisch-operative Ziestellung erreicht wird. Bei Entscheidungen über die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die eine Bestimmung des vernehmungstaktischen Vorgehens ermöglichen. In diesem Zusammenhang kommt der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem den führenden operativen Mitarbeiter große Bedeutung. Der Pührungs-offizier, der in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Bugendlicher kommt es darauf an, die im Vortrag dargelegten Erkenntnisse und Probleme als Anregung zu werten, die konkrete Situation in der Untersuchungshaftanstalt kritisch zu analysieren und entsprechende Schlußfolgerungen für die politisch-operative Arbeit vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung and Bekämpfung der Versuche des Feindes aum Mißbrauch der Kirchen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grandfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.