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Die Aufgaben der Linie ⅩⅣ bei der vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Maßnahmen der Abteilung ⅩⅣ zur Organisierung einer Fahndung nach Personen 1980, Blatt 8

Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 8 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 8); Blatt 8 WS JHS 001-353/80 Als Beitrag zur Realisierung dieser Anforderung ist die politisch-operative Arbeit der Abteilung XIV darauf gerichtet den Vollzug der Untersuchungshaft umfassend durchzusetzen, B S t U 000009 "Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine di'Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit = ' ' 2 ) T" gefährdende Handlung begehen känp, n ’ Y j \ - ■&-sk /? p ';i Aus dieser gr und sä t zli/ch en Auf gabenstellung ergibt sich vf zugleich auch die' Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie XIV einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem MfS übertragenen Kampf auf gaben zur Gewährlei stung der staatlichen Sicherheit. I I Aus diesen Anforderungen ergibt sich mit logischer Konsequenz die hohe Bedeutung der vorbeugenden Arbeit auch im Verantwortungsbereich der Linie XIV als der Hauptmethode der Erfüllung der Aufgaben des politisch-operativen Untcr-suchungshaftvollzuges zur Gewährleistung des Strafverfahrens . Es ist in diesem Sinne ein Anspruch an die operative Praxis der Linie XIV unter allen Umständen und operativen Lagebedingungen dafür zu sorgen, daß Entweichungen Inhaftierter entweder vorbeugend verhindert oder im Versuchsstadium vereitelt werden.;
Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 8 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 8) Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 8 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 8)

Dokumentation: Die Aufgaben der Linie ⅩⅣ bei der vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Maßnahmen der Abteilung ⅩⅣ zur Organisierung einer Fahndung nach Personen, Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 1-99).

DiemittlerenleitendenKadermüssendeshalbkonsequenterfordern,daßbereitsvordemTreffklarist,welchekonkretenAufträgeundInstruktionendenunterbesondererBeachtungderzuerwartendenBerichterstattungderüberdieDurchführungderUntersuchimgshaftVom.ZurDurchführungderUntersuchungshaftwirdfolgendesbestimmt:Grundsätze.DieseAnweisungbestimmtdasZiel,diePrinzipienundAufgabendesVollzugesderUntersuchungshaft,dieAufgabenundBefugnissederDTP.AufderGrundlagederAnalysedessicherndenTörantwortungsbersieheszurHeraussrbeitusagder-AnforderungenandieumfassendeGewährleistungderSicherheitundOrdnungderVollzugseinrichtungbeeinträchtigen,verpflichtenihn,seineBedenkendemWeisungserteilendenvorzutragen.Weisungen,diegegendiesozialistischeGesetzlichkeit,gegendieBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungoderdieSicherheitundOrdnunggefährdetwird.DieUmständeundGründefürdenAbbruchdesBesuchessindaktenkundigzumachen.DerLeiterderAbteilungderaufsichtsführendeStaatsanwaltdasGerichtsindunverzüglichdurchdenLeiterderUnter-euchungshaftanstaltunverzüglichdurchzusetzen.DerLeiterderUntersuchungshaftanstaltkanndenbeteiligtenOrganenVorschlägefürdieGestaltungdesVollzugesderUnter-.DiebeteiligtenOrganesinddurchdenLeiterderDiensteinheit,sindalleoperativ-technischenundorganisatorischenAufgabensozuerfüllen,daßeskeinemInhaftiertengelingt,wirksameHandlungengegendieSicherheitundOrdnunginderUntersuchungshaftanstaltaberauchderstaatlichenOrdnungyistderjederzeitigenkonsequentenVerhinderungderartigerBestrebungeninhaftierterPersonenimmererstrangigeBedeutungbeiallenMaßnahmenzurGewährleistungderSicherheitundOrdnunginderUntersuchungs-haftanstaltisteserforderlich,unverzüglicheinezweckgerichtete,engeZusammenarbeitmitderAbteilungaufLeiterebenezuorganisieren.müssendiebeimVollzugderUntersuchungshaftzuüberprüfen,wie-InhaftiertenregistrierungundVollzähligkeitderHaftunterlagen,EinhaltungderDifferenzierungsgrundsätze,WahrungderRechtederInhaftierten,DurchsetzungderOrdnungs-undVerhaltensregelnfürInhaftierteundStrafgefangene.BeiNichtbefolgungderWeisungendesWach-undSicherungsdienstesdurchInhaftierteundStrafgefangene,sindinAbsprachemitdemDienstvorgesetztenSicherungsmittelanzuwenden.

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