Die Aufgaben der Linie ⅩⅣ bei der vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Maßnahmen der Abteilung ⅩⅣ zur Organisierung einer Fahndung nach Personen 1980, Blatt 7

Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 7); Blatt 7 WS JHS 001-353/80 Die Diplomarbeit soll dazu beitragen, den Angehörigen der Linie XLV ihre Verantwortung deutlich zu machen durch hohe tschekistische Wachsamkeit, mit vorbildlicher Einstellung zur Lösung der übertragenen politisch-operativen Sicherungs- und Kontrollaufgaben, durch das Erkennen und Beseitigen begünstigender Bedingungen und Umstände Entweichungen inhaftierter Personen vorbeugend zu verhindern. Die Angehörigen sollen des weiteren befähigt werden, beim Auftreten von Entweiehüngen die richtigen politisch-operativen Sof or tmqßhahmen ,erinzuleiten und den fahndungsführenden Diensbeinhö-it en die erforder-liehen Ersthinweise und mnformai ionen schnell und quali- tätsgerecht zu übergeben. Die vorliegende Diplomarbeit stützt sich neben den Untersuchungen in der Abteilung XIV Berlin des MfS und in den Abteilungen XIV der BVfS Halle, Erfurt, Gera, Dresden und Frankfurt/O. insbesondere auf Konsultationen mit leitenden Mitarbeitern der Fahndungsführungsgruppe und der Hauptabteilung IX des MfS. 1 . Die grundlegenden politisch-operativen A.ufgaben der Abteilung XIV zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas Mi träge gemeinsam üijl u uöh audex Bu Schutz mid S j ch ex heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, "bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit alle Straftaten und anderen Rechtsverletzungen zielstrebig aufzudecken und entsprechend den Gesetzen dos Staates 1) zu ahnden".;
Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 7) Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980, Blatt 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 7)

Dokumentation: Die Aufgaben der Linie ⅩⅣ bei der vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an die Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Maßnahmen der Abteilung ⅩⅣ zur Organisierung einer Fahndung nach Personen, Diplomarbeit Hauptmann Joachim Klaumünzner (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-353/80, Potsdam 1980 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-353/80 1980, Bl. 1-99).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der spezifisch-operativen Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und unter Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit zu erfolgen. Diese spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen dienen dem Ziel: schnellste Herstellung der Einsatzbereitschaft aller operativen Kräfte und Mittel stehen für die weitere Bearbeitung zur Verfügung, werden benötigt sind zu schaffen? Mit welchen anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und welchen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen, die zur Herausarbeitung und Durchsetzung bedeutsamer Sicherheitserfordernisse, zum Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen über die Lage im Verantwortungsbereich sowie zur Legendicrung operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit ; die Bestimmung und Realisierung solcher Abschlußvarianten der Bearbeitung Operativer Vorgänge, die die Sicherung strafprozessual verwendbarer Beweismittel ermöglichen.

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