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Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS 1988, Blatt 7

Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 7); 7 WS JHS O001-50S/88 astu 1)00007 Das ist ein Beitrag zur Lösung des Klassenaufträges der j Schutz- und SichcrhcitsorganeJwie ©r in, Artikel 7 der Verfassung dar DDR gestellt ist. Der Generalsekretär des ZK der SED, Genoss© Erich Honccker, führt© auf dem XX, Parteitag aus: "Das Ministerium für Staatssicherheit trägt durch sein entschlossenes und vorbeugendes Handeln dazu bei, die Macht dar Arbeiter und Bauern zuverlässig zu schützen. Entscheidende Aufgabe ist es, Überraschungen durch den Gegner auszusehließcn und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staates zu durchkreuzen.* In seiner bedeutungsvollen Rede vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen am 12. Februar 1988 in Berlin, setzte Genosse Honecker diesen Gedanken fort, als er sagtet "Wichtigste Aufgabe bleibt, gegnerische Absichten und Pläne, der erfolgreichen Entwicklung der DDR zu schaden, rechtzeitig aufzudocken, sie zu verhindern und Überraschungen durch den Gegner auszusohließen. Staatsfeindliche Tätigkeit ist im Ansatz zu unterbinden und 2 auf der Grundlage des sozialistischen Rechts zu ahnden.'* cJL'fU"- x jU fr ** Aus dieser Forderung ergibt slch/die Aufgabe' im Rahmen der Durchsetzung des Untersuchungshaft Vollzuges ia Mfl£, Beweismittel zielgerichtet zu suchen, zu finden und da -------- Bericht des Zentralkomitees der SED an den XI. Parteitag der SED, Dietz Verlag Berlin 1986, 5. 81 Referat des Generalsekretärs des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen am 12.02.1988, Dietz Verlag Berlin 1988, S. 90 2;
Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 7) Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 7 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 7)

Dokumentation: Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS, Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 1-86).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist und bleibt ein unumstößliches Gebot unseres Handelns. Das prägte auch die heutige zentrale Dienstkonferenz, die von dem Bestreben getragen war, im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitung- und Organisation der Zusammenarbeit mit . Sie erfordert ein neues Denken und Herangehen von allen Leitern und operativen Mitarbeitern.

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