Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS 1988, Blatt 64

Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 64 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 64); 64 BS UJ 000064 WS JE3 0OOI-5O8/8Ö Strafgesetzbuch der Deuts eben Demokrati~ sehen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 1. d, Neufassung' vom 19. Dezember 191 k (Gbl. I 1975, Nr, 3, S. l4) i.d.F. des 2. Stx’afroohts&aderungsgesetzös vom 7. April 1977 (Gbl. I 1977, Nr, 10, S, 100), des 3. Straf recht sündertingsgesetzes vom 28. Juni 1979 (Gbl. 1 1979, Nr. 17, S. 139, dos Gesetzes über die gesellaohaftlichen Gerichte der Deutschen Demokratischen He-publik - GGG - vom 25. Mrz 1982 (Gbl. 1 1982, Nr, 13, S. 269) des Gesetzes über das Post und Pernsaeldewesen vom 29, Movea-bar 1985 (Gbl. I 1985, Nr. 31, S. 345) i.d.F. des 4, Strafrechtsänderungsgesetzes vom 18, Dezember 1987 (Gbl, I, 1987, Nr, 31, s. 301) Strafprozessordnung der Deutschen Demokratischen Republik - StPO - vom 12. Januar 1968 in dar Neufasaiing voia 19. Dezember 1974 (Gbl. I 1975, Nr. 4, S. 62) so-wic der Fassung des 2, Straf re c fit sänderungsge -setses vom 7. April 1977 (Gbl, 1, Nr, 10, 3. 100, des 3* Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (Gbl, I, Nr, 17, s. 139) so-wie des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des GsriehsVerfassungsgesetzes und der Strafpx'ozeßordnuog der Deutschen Demokratischen Republik vom iS, Dezember 1987 (Gbl. I, Nr. 31, S, 302) Gesetz über den Vollzug der Strafen mit Freiheitsentzug ( Straf vollzugsgesoiss) vom 7. April 1977 (Gbl, X 1977, Nr. 11, S. 109);
Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 64 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 64) Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 64 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 64)

Dokumentation: Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS, Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 1-86).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der gemeinsamen Festlegungen den Vollzug der Untersuchungshaft so zu organisieren, damit optimale Bedingungen für die Entlarvung des Feindes während des Ermittlungsverfahrens und seine Bestrafung in der gerichtlichen Hauptverhandlung verwendet werden können. Sachverständiger am Strafverfahren beteiligte Person, die über Spezialkenntnisse auf einem bestimmten Wissensgebiet verfügt und die die staatlichen Strafverfolgungsorgane auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;, sorgfältige Dokument ierung aller Mißbrauchs handlangen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens der DDR; der Untersuchung von Terror- und Mordverbrechen; der Ereignis ortuntersuchung; der eigenständigen Suche, Sicherung und Delaborierung.

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