Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS 1988, Blatt 37

Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 37 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 37); 37 BSiU 00803? WS JHS OÖÜ1-50&/88 erfahrene Praktiker die im Hemdkragcn ©in® Inhaftierten versteckt Rasierklinge durch Fühlen ebenso wie den gleichfalls aingö nähten Kassiber. Bas Metallsuchgerät zeigt jedoch nur den Metallgegenstand an d) Anfertigung de Sioheratellungsprotokolls. der Wert eachenaufStellung uad der BffoktenaufStellung Siehe dazu Abschnitt 3.3* e) Einkleidung des Inhaftierten mit anstaltaelgcur Bo kleidung Trotz des Rechtes Verhafteter auf eigene Bekleidung 'kommt er diese erst nach ca, 24 Stunden wieder aus-gehändigt, um noch eine tiefgründige Sicherheit®- und Nachkontrolle gewährleisten zu können. Verzichtet der Verhaftete auf dieses Recht, wird dazu ein Protokoll angefertigt. f) Tiefgründige Nachkontrolle durch oper&tiv-ieohniaoh© Diensteinheiten und Bewetamitteluntersuchung Das botrifft dlo Kontrolle von Prothesen oder anderen Gegenständen mittels spezieller Technik, die der Linie XIV nicht zur Verfügung steht sowie die naturwissenschaftlich-technische Untersuchung sichorgsstöllter Beweismittel durch Erpcrtiseaeinriohtungen u.a. Das ist Aufgabe dieser Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit dem Unterauchungsorgati, Deshalb werden dazu kein© weiteren Ausführungen gemacht. Der Beobachtung- und Sicherungaposten hat ausschließlich die Aufgabe, zu sichern und zu beobachten, soweit sein unmittelbare ? -rrei',e:i nicht erf©rderlich wird. Keinesfalls darf er sich am Durchsuchungsprozeß beteiligen, auch wenn;
Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 37 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 37) Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 37 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 37)

Dokumentation: Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS, Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 1-86).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame FesojgUüg der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der Vereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin über Erleichterungen und Verbesserungen des Reiseund Besucherverkehrs. Protokoll zwischen der Regierung der und der Regierung der über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der und Berlin und den dazugehörigen veröffentlichten und vertraulichen Protokollvermerken für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen von feindlich-negative Handlungen begünstigenden Umständen und Bedingungen sowie zur Durchsetzung anderer schadensverhütender Maßnahmen zu nutzen. Damit ist in den Verantwortungsbereichen wirksam zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung; zur Aufklärung, vorbeugenden Verhinderung und wirksamen Bekämpfung des Gegners; zur Unterstützung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit aufgedeckt werden.

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