Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS 1988, Blatt 18

Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 18 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 18); BStÜ - 18 - 000018 WS JHS oOOl 508/88 kefctungan, in der Bewegung sowie im Bat st eben und Vorgehen zu sehen. Wenn LENIN sieh 191 in den Streit ©Inmischt* ob ein Trinkglas ein Glaszylinder oder ein TrinkgsfäB ist, so hat das einen tiefen weltanschaulichen Hintergrund. Br schrieb$ “Ein Glas ist unstreitig sowohl ein Glaszylinder als auch eia Trinkgefiiß. Das Glas besitzt aber nicht nur diese zwei Merkmal© oder Eigenschaften oder Selten, sondern eine unendlich© Zahl anderer Merkmale, Eigen schafton, Seiten, Wechselbeziehungen und “Vermittlungen11 mit der gesamten Übrigen Welt.“ * Anhand von Beispielen verdeutlicht ©r danach, daß die Ä/i/l/64 Jyi/y Bigeaschaf ten. aets G©g©aa tarntesvXrnrnr daran, p&tm&s&n w©rm, zu welchem Zweck er eingesetzt werden ayllA*** . Dieser Gedanke ist fUr die Angehörigen der Untersuehungs-baftanstalten von besonderer Bedeutung. Wie bereits an anderer Stelle ausgoführt, I konnenie nicht den Ermittr ! Ar A %-v A ! /■/-: lungsVorgang, wissen nicht, welcher Straftat der ydrhaf tefce dringend verdächtigt ist und haben meist wenig Infor-Bjatlon zyf/Person,dys Verhafteten. Bei den Duretisuchungs--handlungen müssen sie nun jeden Gegenstand daraufhin gedanklich prüfen, ob er - mit einem deliktischen Handeln in Zusautmenhang stehen könnte, - geeignet ist, die Sicherheit und Ordnung der Haftanstalt zu stören, - für Flucht- oder Suizidversuche verwendet worden kann, - Möglichkeiten für Verstecke oder geheime Aufzeichnungen bietet. LENIN, "Noch einmal über die Gewerkschaften, die gegen-wärtige Lage und di© Fehler der Genossen Trolzki und Duc ha rin A¥ (6), Band VT, S. 105;
Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 18 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 18) Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 18 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 18)

Dokumentation: Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS, Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 1-86).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung keine Genehmigung zur Übersiedlung erhalten oder dies subjektiv annehmen, geraten zunehmend in das Blickfeld des Gegners.

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