Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS 1988, Blatt 13

Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 13 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 13); 13 000013 WS JHS QÖ01 -508/88 Feststellbar waren in der Vergangenheit Versuche, niaittel-. bar nach der Verhaftung sich dem Strafverfahren atu ©nt- ' Kiehen, indeiß ein Flucht- oder ein Suizid vorsuch erfolgte oder Angriffe auf Angehörige der Unterauohungahaftanatalt vorgetragen wurden. In Einzelfällen verlangten. Inhaftierte zu® späteren Zeitpunkt Gegenstände aus ihren Effekten unter Verwendung verschiedenster Vorwände oder versuchten, Effekten ihren Verwandten bei Beauehadurohführungen Ubergeben zu lassen. Die erneute gründliche Kontrolle dieser Gegenstände erbrachte, daß darin Dokumente, Geld oder andere Beweismittel besonders raffiniert versteckt waren* Die Zielstellung des Verhafteten bestand darin, diese Beweismittel zu vernichten oder sie dem unmittelbaren Zugriff des Unterauchungsorgaos zu entziehen. Derartige Aktivitäten Inhaftierter können unmittelbar zum postdeliktischen Verhalten gezählt werden. Geht es ihnen doch darum, di© Straftat zu versohleiern, Spuren dex* Straftat zu vernichten, Beweismaterial beiseite zu schaffen, gegebenenfalls Zeugen oder Mitschuldige zu falschen Aussagen oder Zeugen dazu zu verleiten, sieh der Zeugenpflicht zu entziehen. RAXAXZICK, HEINZ, STEIN, CONRAD wiesen nach, daß vor allem Spione ihre Handlungen auch naoh der Inhaftierung fortsetzten. * I " oV V Ausden angeführten Gründen ergibt sich für die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalten die Notwendigkeit, 11 diesen Aktivitäten Inhaftierter wirksam zu fcogogaen, indem sie sich politisch-ideologisch und politisch-operativ darauf einatollcn, ihr© tsohekistischon Mittel und Methoden sicher beherrschen und äußerste revolutionäre Wachsamkeit üben. T WS JHS 0001-23/+/ S. 133 ff.;
Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 13 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 13) Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988, Blatt 13 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 13)

Dokumentation: Anforderungen an die qualifizierte Sicherung von Beweismitteln bei der Aufnahme Inhaftierter in eine Untersuchungshaftanstalt des MfS, Diplomarbeit Hauptmann Christian Kätzel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-508/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-508/88 1988, Bl. 1-86).

Auf der Grundlage der Einschätzung der Wirksamkeit der insgesamt und der einzelnen sowie der Übersicht über den Stand und die erreichten Ergebnisse sind rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen über Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der Hauptveraaltung Aufklärung und der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.

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