Entwicklungstendenzen der Rechte des Verteidigers im Strafverfahren der DDR. Voraussetzungen und Möglichkeiten der offensiven Nutzung der Verteidigerrechte in Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet werden, um einen möglichst hohen politischen Nutzeffekt zu erzielen 1989, Seite 41

Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989, Seite 41 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 41); WS JHo oOOI-343/BS 000042 “4t aOatSMMflaa WM*. Jey.1iei.toeg l' Sahireittho Probleme des PostVCrkehrs zwischen inhaftier-tön. Beschuldigten und Verteidigor weisen Parallelen mit dem Hechtsammltssprecher auf# Hs lat in der Praasis so* daß Bedingungen, die beim Hechts-aawaltesprecher auf erlogt wurden, auch auf den Poet verkehr ausgedehnt werden müssen# Bei des.1 Auferlegung von Bedingungen im Postverkehr ist von den selben Grundsätzen auasugehea wie bei der Auferlegung von Bedingungen beim Heehi&anv/al t s spro eher und bei der Akteaeinsloht, das heißt, die Bedingungen sollen sich auf bestimmte Beweismittel* 2eugemussßgea, Sachver-s iändigengut acht en und auf Besohuldigtenvernohraungsprotokollo oder Seile aus diesen beschränken# Im Untoz*auchungsbereioh liegen jedooh Er £ ahrungswer to vor, wonach sich der Postverkehr dos Beschuldigten mit dem Verteidiger bssw# des Verteidigers mit dem Beschuldigten nur peripher mit dm konkreten Gegenstand des Ermittlungsverfahrens befaßt# Dia Beschuldigten nutzen den möglichen Pöstverkehr in der Hegel erstmals zur Beauftragung eines Verteidigers* 3u dieser Pragb möchte sich der Verfasser auf seine bereits gemachten Aussagen bestehen* Erfahrungswerte im üat orsuohungsb er ei oh besagen, daß die Eohr-sahl der Beschuldigten Prägen ihrer Verteidigung lieber ira persönlichen Gespräch mit ihrem Verteidiger klären* Beim Hecht aamaltö3pre eher ist nach Auffassung der meisten Beschuldigten oin effektiverer Dialog möglich als im schriftlichen Verkehr# Im persönlichen Gespräch können aus der Situation entstehende Prägen unmittelbarer und kurzfristiger als beim relativ umständlichen Postverkehr gelöst werden* Es läßt sieh demnach fest stellen, daß nach der Beauftragung des Verteidigers durch den Beschuldigten die weitere Korrespoa&ena des Bosohuldigtea im wesentlichen der Vereinbarung von Hechts-;
Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989, Seite 41 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 41) Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989, Seite 41 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 41)

Dokumentation: Entwicklungstendenzen der Rechte des Verteidigers im Strafverfahren der DDR. Voraussetzungen und Möglichkeiten der offensiven Nutzung der Verteidigerrechte in Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet werden, um einen möglichst hohen politischen Nutzeffekt zu erzielen, Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 1-55).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland haben. Vom Gegner werden die zuweilen als Opfer bezeichnet. Menschenhändlerbande, kriminelle; Zubringer Person, die eine aus der auszuschleusende Person oder eine mit der Vorbereitung und Durchführung differenzierter Maßnahmen zur Verunsicherung, Zersetzung und Umorientierung politisch-operativ relevanter Gruppierungen Ougendlicher und - die Erhöhung des Beitrages der Untersuchung zur Stärkung der operativen Basis und im Prozeß der weiteren Qualifizierung der Bearbeitung Operativer Vorgänge, wirksame und rechtzeitige schadensverhütende Maßnahmen sowie für die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.

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