Entwicklungstendenzen der Rechte des Verteidigers im Strafverfahren der DDR. Voraussetzungen und Möglichkeiten der offensiven Nutzung der Verteidigerrechte in Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet werden, um einen möglichst hohen politischen Nutzeffekt zu erzielen 1989, Seite 16

Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989, Seite 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 16); WS JH3 oöO1-343/89 die Bedingung, nicht üb ex* die Sache su sprechen, daß sieh Verteidiger und Beschuldigter ausschließlich über persönliche Dinge dos Beschuldigten unterhalten durften* Die Einhaltung dieser Bedingung wurde von Angehörigen des Untersuchungsorgans kontrolliert* Diese Art von Sechtsan?7alts-sprechern nannte Prof# Br* Vogel Besichtisuagsgenehmigungen, su denen kein Rechtsanwalt gerne erscheint"*Weiterhin raeinte er, daß der "Rechtsanwalt dafür kein Verständnis hätte, aber noch weniger sein Mandant und seine Angehörigen bsw# diplomatischen Betreuer"Hier kann man Prof# Br# Vogel rocht geben denn man bedenke den politischen Schaden, wem die diplomatischen Betreuer wegen überzogener Bedingungen mehr wissen vom Mandanten über den strafbaren 3achverholt,als der Verteidiger selbst, wie es in einigen Fällen vorkam* Zum Post verkehr wäre zu sagen, daß der Beschuldigte bei der Beauftragung ©ins© Verteidigers schreiben durfte, wo er sich befinde, w©leher 3chuldvorvmrf gegen ihn besteht und daß er seine Verteidigung durah ihn wünsche# Auch beim weiteren Bost-verkehr bestand in dor Hegel ähnlich wie beim liechtsamwaits-sprecher, die Bedingung, nur über persönliche Ding© au schreiben Dos hängt insbesondere auch damit zusammen, daß von den Verteidigern in den 70 er Jahren bis in die Segoawart nicht garantiert werden konnte und kann, daß die Verteidigerpost verloren geht bsw# in falsche Hände gerät# Bis eben darg©legte Prasis beim He oh t s anwal t s spre eher und beim Post verkehr läßt die 3 chluß f olgerimg su, daß der Verteidiger in die bearbeiteten Ermittlungsverfahren kaum einbe-sogon wurde, da man davon ausging daß er ungewollt eine Gefährdung der Untersuchungen darat eilen könnte* 5 $ro£ Dr# Vbgol, Hede vor der Akademie für Staat und Recht* Potsdara-Bßbolsberg, 1935 10 Ebenda;
Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989, Seite 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 16) Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989, Seite 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 16)

Dokumentation: Entwicklungstendenzen der Rechte des Verteidigers im Strafverfahren der DDR. Voraussetzungen und Möglichkeiten der offensiven Nutzung der Verteidigerrechte in Ermittlungsverfahren, die von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet werden, um einen möglichst hohen politischen Nutzeffekt zu erzielen, Diplomarbeit Offiziersschüler Axel Henschke (HA Ⅸ/9), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-343/89, Potsdam 1989 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-343/89 1989, S. 1-55).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung sowie die Erfüllung der gesellschaftlichen Schwerpunktaufgaben von besonderer Bedeutung sind; Hinweisen auf operativ bedeutsame Vorkommnisse, Gefahren und Sachverhalte und damit im Zusammenhang stehende Personen. Auf der Grundlage der ständigen Analyse der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Sicherung Verhafteter sind deshalb rechtzeitig Gefährdungsschwerpunkte zu erkennen, erforderliche Entscheidungen zu treffen und Maßnahmen zur Erhöhung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaft anstalten Staatssicherheit schlagen die Autoren vor, in der zu erarbeit enden Dienstanweisung für die politisch-operative Arbeit der Linie dazu erforderlichen Aufgaben der Zusammenarbeit mit den befreundeten Organen sowie der unmittelbaren Bekämpfung der Banden, ihrer Hintermänner und Inspiratoren im Operationsgebiet, durch die umfassende Nutzung der Möglichkeiten der Hauptveraaltung Aufklärung und der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? auch langfristig zu planen. Das heißt, daß diese Problematik auch in den Perspektivplänen der Diensteinheiten ihren Hiederschlag finden muß.

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