Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 97

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 97 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 97); - Blatt 97 - gegenwärtigen neuen politisch-operativen der Linie XIV des Mf 3, als Personenkateg Verlaufreservoir der politisch-operative GV3JH3 001-87/75 000098 Lasebedingungen gehören IX? irie Haft entlassene, zum IM-i Diensteinheiten. Auf der Grundlage der im Rahmen,der Diplomforschung, in sieben Diensteinheiten der Linie XIV durchgeführten Untersuchungen kann eingeschätzt werden, daß im Zeitraum von 1970 bis 1975 ca. 50‘-3 der IKP an operative Linien des MfS übergeben wurden. Über deren weiteren operativen Wert der inoffiziellen Zusammenarbeit'mit diesen Linien, kann in dieser Arbeit nicht umfassend eingegangen werden, da i mationen diesbezüglich von diesen Dienst werden. a der Regel keine Rückinforeinheiten zur Linie XIV gegeben Die politisch-operativen Erfahrungen bestätigen, daß unter den Bedingungen der Haft die Bereitschaft einer 'Vielzahl von Personen zur inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem MfS wei Bereich. Binige Informationen operative! diese These in der Hinsicht, daß bestimm teilweise nur durch die begünstigenden I konnten.' taus; größer. ist: als im zivilen Diensteinheiten unterstreichen te komplizierte IM-Werbungen edingungen der Haft erfolgen Das kommt zum Beispiel auch in der Aussage eines weiblichen IM einer A operativen Diensteinheit einer Bezirksverwaltung zum Ausdruck. Von die- ß sie ihrer Meinung nach nur der Linie XIV auf eine inoffi- sem weiblichen IM wurde eingeschätzt, da durch die Umstände der Haft und als IKP , zielle Zusammenarbeit mit dem MfS eingedangen ist und daß sie ohne die se Umstände wahrscheinlich nie dazu bereit' gewesen wäre. . ' ‘ . Dieser IM leistet eine wertvolle politisch-operative Arbeit. Das heißt schlußfolgernd für die Linie XIV, aber auch' für alle anderen oolitisch- j operativen Diensteinheiten, daß diese begünstigenden Haftbedingungen zur Werbung inoffizieller Kräfte in Zukunft noch umfassender und zielgerichteter genutzt werden sollten. Im Rahmen der durchgeführten Untersuchung gab es keine Beispiele, wo eine weitere inoffizielle Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 97 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 97) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 97 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 97)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Abschluß des Ermittlungsverfahrens erfordert. Grundlage für die Abschlußentscheidung ist das tatsächlich erarbeitete Ermittlunqsergebnis in seiner Gesamtheit. Nur wenn alle Möglichkeiten der Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes rechtswidrig zugefügt werden. Ein persönlicher Schadensersatzanspruch des Geschädigten gegenüber dem Schädiger ist ausgeschlossen.

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