Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 47

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 47 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 47); Blatt 47 - GVS JUS 001 *-87/75 000048 Bei Strafgefangenen, die aus eigener Initiative über bestimmte Vorkommnisse oder operativ interessante Verfeindungen berichten, sollte äußerst kritisch verfahren werden. Es ist jedoch nicht von vornherein eine spätere inoffizielle Zusammenarbeit abzulehnen, da sich ja nicht in jedem Fall Feindtätigkeit dahinter verbergen muß, sondern auch ehrliche Interessen und Absichten von Strafgefangenen zur Wiedergutmachung der strafbaren Handlung durchaus die Grundlage dieser Handlungsweise sein können. Es sollte zwischen der direkten und indirekten Anbietung unterschieden werden, was für i ' die folgenden Maßnahmen der Aufklärung ujid Überprüfung von Bedeutung ist. Auf jeden Fall sollten die Angaben dieser Strafgefangenen allseitig und umfassend überprüft werden. Weiterhin sollte ermittelt werden, insbes Prüfungen, ob diese Personen in ähnlicher angefallen sind. Besonders hier gilt es den Leninschen philosophischen Grundsatz zu ver- wirklichen, daß von der Erscheinung, der ondere durch Speicherüber-Art und Weise bereits einmal Anbietung, ihrer eventuellen Umstände oder bestimmter Vorkommnisse, die unmittelbar damit im Zusammen hang zu sehen sind, zum Wesen einer Sach vorzudringen ist, um diese genau zu klär Es ist dabei zu beachten, daß es zu keiner Dekonspiration von operati- e - den Motiven und Absichten -en. ven Kräften, Mitteln und Methoden kommt und alle Maßnahmen darauf ausgerichtet sind, daß es dem Gegner nicht gelingt, über diese Methode der Feindtätigkeit, Doppelagenten in die ino ffiziellen Netze des UfS einzu- schleusen oder bestimmte Ausgangspunkte jfür seine subversive Tätigkeit zu schaffen. Solche Strafgefangene sollten voll abgesphöpft werden und können auch unter Beachtung der aufgezeigten Hinweise auf Kontakts gehalten werden, bis eine völlige Gewißheit über ihre wahren Gründe vorliegt. Ist das;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 47 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 47) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 47 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 47)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die politischen, ideologischen, militärischen und ökonomischen Grundlagen. der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in ihrer Gesamtheit richten, sind Bestandteil der politischen Untergrundtätigkeit.

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