Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 42

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 42 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 42); -'"'S - Blatt 42 - ! prozeß der IKP-Kandidaten, der zusätzliche Arbeitsaufwand durch nahmen von Strafgefangenen in Strafvo sich, GVS JHS 001-87/75 - die Zahl der Strafgefangenen, die Untersuchungshaftanstalten Und an--dere Objekte des MfS,insbesondere durch ihre berufliche Tätigkeit während der Strafverbüßung kennenlernen, wird verringert. 000043 n.ehrmalige Übergaben und Über-Iflzugseinrichtungen verringert Damit wird den erhöhten Sicherheitserfoydernissen, besonders gegenüber Mitarbeitern und Objekten des MfS, besser Rechnung getragen und eine begünstigende Bedingung der Beindtätigkoit eingeschränkt. Weiterhin sollte mit dem Ziel der ständigen Qualifizierung der politischoperativen Abwehrarbeit der Linie XIV bei der Übernahme von Strafgefangenen aus. Strafvollzugseinrichtungen des Ministeriums des Innern neben . “allen offiziellen Unterlagen, vor allem dem Studium der Gefangenenakten, In Zukunft auch in inoffiziellen Materialien, die insbesondere durch die Linie VII und die Arbeitsrichtung 1/4 der Kriminalpolizei erarbeitet werden, Einsicht genommen werden. I ■ i Diese Dorm des Zusammenwirkens mit der rbeitsrichtung 1/4 der Kriminal- ■ I polizei hat dabei grundsätzlich über die Linie VII zu erfolgen, da diese für deren abwehrmäßige Sicherung verantwortlich ist. Hierbei ist allerdings zu beachten, daß tiven Materialien aus Gründen der Einhaltung der Konspiration dann bei allen zur Übernahme festgelegten Strafg ten. äfangenen vorgenommen werden müß- Die Suche und Auswahl unter Inhaftierte in Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern derartige Anfragen nach opera- Hierbei sollte es sich in der Regel um Ermittlungsverfahren kurz vor dem Abschi ren bereits begonnen hat oder abgeschlo solche Inhaftierte handeln, deren luß steht, wo das Gerichtsverfah-ssen ist.;

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Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung entgegen. Er informiert den zuständigen Leiter der Untersuchungsabteilung über die Weisungen. Durchgeführte Überprüfungen der Untersuchungshaftanstalten und erteilte Weisungen des aufsichtsführenden Bezirksstaatsanwaltes sind protokollarisch zu erfassen und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges ist nicht zulässig. Verantwortung für den Vollzug. Für die Durchführung der Untersuchungshaft sind das Ministerium des Innern und Staatssicherheit zuständig.