Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 35

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 35 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 35); - Blatt 35 - eitsschädigendc Folgen infolge r vergiftete Speisen eintre- daß durch.' feindliche Aktivitäten gesundhe dos Genusses von nicht einwandfreien,odeu ten, daß Havarien und andere Schadensfälle vorsätzlich verursacht sowie I 1 ' gegen die Hygiene- und andere Bestimmungen verstoßen wird/ werden dagegen solche Anforderungen dominierend sein, .wie GVS JHS 001-87/75 000036 hohe fachliche Fähigkeiten, Fertigkeit schätzungsvermögen, . Erfahrungen im Leiten oder im Einsatz . Übersicht über die anfallenden Aufgabe * * 5. ■ . . f Gewährleistung eines den Anforderungen de'nden. Arljeitsablaufes, en und ein qualifiziertes Ein- voh Großküchen, n und Arbeiten, und Bestimmungen gerechtwer- , Autorität, hohe eigene Ordnung und Sauberkeit, . gutes Beobachtungsvermögen. Mt diesen Gegenüberstellungen soll deutlich gemacht werden, daß bei der Erarbeitung von Anforderungsbildern, unabhängig davon ob diese schriftlich fixiert oder nur vom Leiter gedanklich festgelcgt werden, nicht schematisch vorgeganp;en werden darf, sondern immer die dadurch zu lösende operative Aufgabe und die entsprechenden Bcdin/mnf-en gesehen werden müssen. Sehr häufig wird der Leiter damit konfrontiert, bestimmte Strafgefangene unter operative Kontrolle zu halten, in der Regel um die wahren Einstellungen, Ansichteh und Pläne dieser Personen zu ergründen oder von ihnen ausgehende potenzielle Gefahren und feindliche Aktivitäten vorbeugend zu verhindern, aufzulclären und" zu bekämpfen. Hier werden stets ganz konkrete und personenspezifische Anforderungen an die IKP gestellt. Bas soll an zwei Beispielen deutlich gemacht werden; 1. In einem SGAK mußteeine Strafgefangene, von Beruf Ärztin, unter;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 35 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 35) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 35 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 35)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich neaativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit sind jegliche Untersuchungshandlungen auszurichten. Der Prozeß der Beweisführung ist theoretisch und praktisch stärker zu durchdringen, um die Potenzen der Wahrheitsfindung und der Wahrheitssicherung in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.

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