Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 35

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 35 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 35); - Blatt 35 - eitsschädigendc Folgen infolge r vergiftete Speisen eintre- daß durch.' feindliche Aktivitäten gesundhe dos Genusses von nicht einwandfreien,odeu ten, daß Havarien und andere Schadensfälle vorsätzlich verursacht sowie I 1 ' gegen die Hygiene- und andere Bestimmungen verstoßen wird/ werden dagegen solche Anforderungen dominierend sein, .wie GVS JHS 001-87/75 000036 hohe fachliche Fähigkeiten, Fertigkeit schätzungsvermögen, . Erfahrungen im Leiten oder im Einsatz . Übersicht über die anfallenden Aufgabe * * 5. ■ . . f Gewährleistung eines den Anforderungen de'nden. Arljeitsablaufes, en und ein qualifiziertes Ein- voh Großküchen, n und Arbeiten, und Bestimmungen gerechtwer- , Autorität, hohe eigene Ordnung und Sauberkeit, . gutes Beobachtungsvermögen. Mt diesen Gegenüberstellungen soll deutlich gemacht werden, daß bei der Erarbeitung von Anforderungsbildern, unabhängig davon ob diese schriftlich fixiert oder nur vom Leiter gedanklich festgelcgt werden, nicht schematisch vorgeganp;en werden darf, sondern immer die dadurch zu lösende operative Aufgabe und die entsprechenden Bcdin/mnf-en gesehen werden müssen. Sehr häufig wird der Leiter damit konfrontiert, bestimmte Strafgefangene unter operative Kontrolle zu halten, in der Regel um die wahren Einstellungen, Ansichteh und Pläne dieser Personen zu ergründen oder von ihnen ausgehende potenzielle Gefahren und feindliche Aktivitäten vorbeugend zu verhindern, aufzulclären und" zu bekämpfen. Hier werden stets ganz konkrete und personenspezifische Anforderungen an die IKP gestellt. Bas soll an zwei Beispielen deutlich gemacht werden; 1. In einem SGAK mußteeine Strafgefangene, von Beruf Ärztin, unter;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 35 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 35) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 35 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 35)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung oder aus Zweckmäßigkeitsgründen andere;Dienststellen des in formieren. Bei Erfordernis sind Dienststellen Angehörige dar Haltung auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Aufklärung von Brandstiftungen und fahrlässig verursachten Bränden sowie die Entstehungsursachen von Bränden vom Anweisung des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß unter allen Lagebedingungen best ;: erarbeiteten in formal innen und Materialien aus dom uie Zentrale übermittelt werden können; operative Materialien.

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