Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 151

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 151 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 151); - Blatt 151 BS tU GVS JHS 001-87/75 0 0 0152 Antwort: Auf Grund der mir während der Strafverbü- ßung in Leipzig und Cottbus bekanntgewordenen Umstände über geheimdienstliche Befragungen in der Bundesrepublik Deutschland, machte ich mir Gedanken inwieweit ich Kenntnisse über Tatsachen besitze, die für einen imerialistischen Geheimdienst von Interesse sind, um mir dafür eine Geldsumme zukommen zu lassen. Ich ging 'dabei von der Überlegung aus, daß ich zu ökonomischen Problemen über keine bedeutenden Kenntnisse verfüge* da ich doch immer nur als Handwerker tätig war, daß ich demzufolge nur zu den bewaffneten Organen beziehungsweise zu Objekten der Sowjetarmee den Geheimdienst interessierende Angaben machen kann und dachte dabei besonders an die Zeit meines Aufenthaltes in der Untersuchungshaftanstalt des MfS in Leipzig und die Ableistung meines Grundwehrdienstes in einer Volkspolizeiberei.tschaft in Leipzig. ■ ’ 'i * . . i Obwohl ich- nicht wußte, welche konkreten Angaben in den geheimdienstlichen Befragungen verlangt werden, rechnete ich doch mit speziellen Prägen zuir Größe, Kapazität und Absicherung'der UHA des MfS in Leipzig sowie zur Bewaffnung und Ausrüstung der VP-Bereitschaft. Ich war zum damaligen Zeitpunkt auf Grund der geführten Gespräche zu der Annahme gelangt, daß ein besonderes geheimdienstliches Interesse an allen das MfS betreffenden Belangen vorhanden ist jund bereute es, daß ich mir während des Aufenthaltes in der genannten UHA des MfS in Leipzig keine . besonderen Tatsachen eingeprägt und mir beispielsweise nicht die polizeilichen Kennzeichen der im Hof abgestelten Privat- und Dienstfahr- zeuge gemerkt hatte;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 151 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 151) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 151 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 151)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren! Die Beratungen vermittelten den beteiligten Seiten jeweils wertvolle Erkenntnisse und Anregungen für die Untersuchungsarbeit, Es zeigte sich wiederum, daß im wesentlichen gleichartige Erfahrungen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern nicht nur als Kernstück ein, sondern es ermöglicht, die Inoffiziellen Mitarbeiter noch konzentrierter in Richtung auf die unmittelbare Bekämpfung feindlich tätiger Kräfte einzusetzen. Das auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.

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