Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 149

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 149 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 149); r-. Blatt 149 - GVS JHS 001 -87/73' Anlage IV Auszug aus dem Vernebmungs Protokoll des dem Untersuchungorgan der BVfS Leipzig Beschuldigten am 9. 8- 1973 vor Frage: Was wurde Ihnen vor Ihrer am 10.5.1972 erfolgten Ausweisung aus der Deutschen' Demokratischen Republik über Befragungen durch die einen Kampf gegen die Deutsche Demokratische Repi . r ■ blik führenden Organisationen oder Einrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland bekannt? Antwort: Bereits während meines Aufenthaltes im Ar-beitskommando in der Untersuchungshaftaijistalt des. MfS Leipzig von Ja-; nuar bis November 1971 hatte .ich durch inen anderen Strafgefangenen, welcher von einem DDR Schiff aus in Kanada geblieben und nach mehreren Monaten in die Deutsche Demokratische Republik zurückgekehrt war. erfahren,. daß alle die Deutsche Demokratische Republik illegal nach dem kapitalistischen Ausland verlassende Personen von Mitarbeitern imperi-. ir.Preisgabe ihres Wissens ver- alistischer Geheimdienste befragt und z anlaßt werden. Die' betreffende Person erklärte mir damals weiter, daß die Geheimdienstmitarbeiter eine Person erst in Ruhe lassen, wenn von ihr keine weite- ren .Ingaben zu stehenden'Prägen gemacht Ich habe diesen Dingen aber zum tung beigemessen, sondern sit lediglich da ich damals ja noch nicht wußte, ob i Bundesrepublik Deutschland gelangen wer werden können. damaligen Zeitpunkt weiter keine Bedeu-informativ in mir auf genommen, ch’überhaupt einmal nach der de. Nach meiner Verlegung von Leipzig in di mehrere Gespräche mit anderen Strafgefa nen Ausweisungsantrag gestellt hatten. e StVA Cottbus ergaben sich ngenen, die ebenso wie ich ei-Im■Verlauf dieser Gespräche. wurde mir konkret bekannt, daß alle DDR-Bürger, ganz gleich ob sie die I ä Deutsche Demokratische Republik illegal oder legal verlassen, im sogenannten Notaufnahmelager Gießen intensiven Befragungen besonders zu den;

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Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Koordinierungstätigkeit der Leiter, Das gilt in besonderem Maße für die operative Personenaufklärung als einem Bestandteil des Klärungsprozesses Wer ist -wer?.