Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 145

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 145 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 145); I © Blatt 145 - GVS JUS 001-87/75 Des Weiteren wurde ich nach zur UHA gehörenden Dienstfahrzeugen befragt. Dazu konnte ich lediglich die An2ahi der einzelnen Typen angeben, aber eine spezielle Frage nach den polizeilichen Kennzeichen konnte ich nicht beantworten, da mir diese nicht in Erinnerung geblieben waren. Ich führte an, daß.zur Haftar.ü wagen vom Typ B 1000 gehören und blau ur.c außerdem ein von mir armeegrün gespritzl stalt zwei Häftlingstransport-d grau gespritzt sind und daß er' B 1000 Bus dazu gehört. Ich sagte auch, daß diese Fahrzeuge, sowie auch die- zur Vernehmerabtei-lung gehörenden zwei PICT "Wartburg-Tourist" - papyrusweiß - und ein PKW "Wartburg. Limousine - atlantikgrün - zivile polizeiliche Kennzeichen besitzen und äußerlich nicht von anderer, zivilen Fahrzeugen zu unterscheiden sind. Das gleiche trifft auch auf den zur Vernehmerabteilung gehörenden grauen B 1000 Bus zu, welcher*:'eine blaue Rundumleuchte besitzt und verschlossen in der sich neberj der Waschgarage befindlichen Garage steht. Über den Verwendungszweck keine Angaben machen. ■ dieses Fahrzeuges konnte ich ( - Zum allgemeinen Verhältnis zwischen den Angestellten der UHA und den Strafgefangenen befragt, schätzte ich ein, daß es in der Regel höflich zugegangen ist und daß es zu keinerlei Ausschreitungen durch die Angestellten gekommen ist. Ich schätzte es so ein, daß die Strafgefangenen von den Angestellten nicht diskriminiert; oder von oben herab behandelt werden, was schon in der Anrede zum Ausdruck kam. Es hieß ganz einfach "Drechsel, kommen sie mit" im gegensatz zu den St VA, wo jedesmal bei einer Anrede das Wort "Straf gef angener’? vorangesetzt wurde, was mich und auch andere Strafgefangene in den St VA immer geärgert hat, was immer wie- i der zu einer gewissen Unfrämigkeit geführt hat. i i ! . ' Alle in der UHA des MfS im Arbeitskommando tätigen Männer waren einstimmig.-der Auffassung, daß der Strafvollzug im genannten Arbeitskommando der UHA des MfS im Gegensatz zu den Praktiken in den StVA einem Sanatoriumsaufenthalt gleicht, so unterschiedlich Waren die Bedingungen, was ich in der genannten Befragung auch in dieser Form zum Ausdruck brachte. Weitere Angaben habe ich zu diesen Problemen in der genannten Befragung;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 145 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 145) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 145 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 145)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Gesamtzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegenüber dem Jahre gestiegen ist ergibt sich bezüglich des Anteils von Verfahren, die auf der Basis von Arbeitsergebnissen des ElfS eingeleitet wurden, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.

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