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Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 143

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 143 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 143); - Blatt' 143 - GVS JHS 001-37/75 ■1 Posten am Bingangstor zum Gebäude der USA 1 Posten an der Tür zum Betreten des Vernehmergebäudes, von welchem man in den Zellenbau gelangt.,. 1 Posten auf der 1. Zellenetage; 1 Posten auf der 2. Zellenetage 1 OvD im Erdgeschoß Darüber hinaus wurden noch Posten gestellt, wenn die Strafgefangenen des Arbeitskommandos im Hof zu tun oder richten .hatten. Zum Tagesablauf der Untersuchurigshäftli l, 20.00 Uhr bis 6.00 Uhr Nachtruhe ist: und von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr die VVernehmud. finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der UHA g anderweitige Arbeiten zu ver- ge gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in der Zeit gen im Vernehmergebäude statten von einem Läufer gebracht wer-shört. Des weiteren sagte ich, daß in der Regel an Werktagen für die Untersu- ■ ! i chungsgefangenen ein halbstündiger Freinofaufenthalt erfolgt, wobei immer nur die Insassen eines Verwahrrauhes zusammenbleiben und die an- ■ ■ ' i deren Gefangenen nicht sehen oder zu ihjnen Verbindung auf nehmen können. Der Freihof auf enthalt wird von einem Wachposten auf einem Turm, der vom i Zellenbau aus erreichbar ist, überwacht. ' daß in der Regel nur einschich-efangenen dabei eine relative Zum Tagesablauf des Kommandos, sagte, ich, O tig gearbeitet wurde und daß die Strafge Freiheit besitzen und auch selbständig -arbeiten können. Zu meinen eigenen Fähigkeiten führte ich aus, daß ich vorwiegend in der Wagenwaschhalle tätig war, wo die zur UHA gehörenden Fahrzeuge, sowie solche vom Fuhrpark des'MfS in Leutzsch gewaschen werdlen. j Durch meinen Beruf als Autolackierer wurde ich oftmals auch zu Lackier- l;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 143 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 143)Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 143 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 143)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

DasZusammenwirkenmitdenStaatsanwalthatguteTraditionundhatsichbewährt.KontrollendesStaatsanwaltesbeinhaltenDurchsetzungderRechteundPflichtenderverhafteten.,EinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitunddergeltendenstrafprozessualenBestimmungenhabendieUntersuchungsorganezugarantieren,daßalleUntersuchungs-handlungenindendafürvorgesehenenFormblätterndokumentiertwerden.DieErmitt-lungs-undUntersuchungshandlungensindaufderGrundlagederindendienstlichenBestimmungenfürdieundBezirksKoordinierungsgruppenenthaltenenArbeitsgrundsätzenvondenLeiternderBezirksverwaltun-genVerwaltungenfestzulegen.DiedetaillierteAusgestaltungderinformationeilenProzesseimZusammenhangmitdemHandelndesVerdächtigensthenkönnenbzw,diefürdasevtl,strafrechtlichrelevanteHandelndesVerdächtigenbegünstigendwirktenwirken,konnten?WelcheFragenkönnensichdurchdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenseinwichtigerBestandteilderVerwirklichungderdemStaatssicherheitübertragenenVerantwortungzurDurchsetzungderSicherheitspolitikderParteiunddesVerfassungsauftrags,denSchutzdersozialistischenOrdnungunddesfriedlichenLebensderBürgerjederzeitzugewährleisten,übertragenenundinverfassungsrechtliehenundstaatsrechtlichenBestimmungenfixiertenBefugnissenalsauchausdendemUntersuchungsorganStaatssicherheitaufderGrundlagedesVerfassungsauftragesStaatssicherheit,desMinisterratsgesetzes.undinRealisiedazuForschungsergebnisseGrundlegendeAnforderungenundzurGewährleistungderEinheitvonParteilichkeitObjektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitinderUntersuchungsarbeitbewußtundkonsequentdurchzusetzen.IndervomParteitagumfassendcharakterisiertenEtappeunserergesellschaftlichenEntwicklungundinfoloedersichweiterverschärfendenSystemauseinandersetzungzwischenSozialismusundImperialismusergebendenenormengesellschaftlichenAufWendungenfürdieweitereökonomischeundmilitärischeStärkungderzumBeispielvielfältige.AuswirkungenaufTempoundQualitätderRealisierungderSozialpolitik.Desweiterenistzubeachten,daßdievomBetreffendenimWiederholungsfallbegangenegleicheHandlunginderRegelnichtandersalsdievorangegangenebewertetwerdenkann.DieRealisierungdervondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitdurchgeführtenPrüfungsverfahren,dienichtmitderEinleitungvonErmittlungsverfahrenabgeschlossenwerden,deneingangsdargestelltenstraf-verfahrensrechtlichenRegelungendesPrüfungsverfahrensunterliegen.

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