Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 142

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 142 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 142); - Blatt 142 - '* GVS JHS 001-87/75 000143 übernommen und war hauptsächlich als Autolackierer und Wagenwäscher tätig. Auf eine spezielle Präge hin schätzte ich ein, daß sich etwa ■50 bis 60 Untersuchungsgefangene in der genannten UHA befinden. Ich f A , führte aus, daß sich im Zellenhaus insgesamt drei Etagen befinden, von denen aber eine meistens nicht 'belegt ist. Dig genaue Anzahl der Verwahrräume je Etage kannte ich nicht und schätzte fliese deshalb auf 20 ein ~Utttb~sagWj; daß-diene- teilweise von-einem und teilweise von mehreren Untersuchungsgefangenen belegt sind. i?/# \' - ; : Zur Gesamtgröße der UHA schätzte ich, daß sie etwa 70 bis 80 Meter lang und'fünf Stockwerk hoch ist, wobei eine Etage nicht zur UHA gehört , sondern von der Küche des Volkspolizeikreisamtes genutzt wird. Ich-berichtete auch-darüber, daß zum Zeitpunkt meines Aufenthaltes in der UHA des MfS mit der Aufstockung des Zellenhauses begonnen wurde und daß in dieser Aufstockung ein Speisesaal untergebracht werden soll. Für welche Zwecke die anderen Räumlichkeiten gedacht beziehungsweise bestimmt waren, hatte ich nicht erfahren. Ich berichtete weiter, daß sich im Kellergeschoß die Häftlingsküche, die Putze, die Wäscherei und andere Versorgungseinrichtungen befanden, die ausnahmslos der Arbeitsbereich von weiblichen Strafgefangenen, waren. Die Stärke des weiblichen Arbeits- . 1? j . ; ) ‘ ' kommandos schätzte ich auf 12 bis 15 Strafgefangene ein. Das Arbeits-kommando der Männer bestand zum Zeitpunkt meines Aufenthaltes in der UHA des MfS aus 16 Strafgefangenen-, die .vorwiegend in der Wagenwäsche, in der Tischlerei sowie bei der Aufstockung des Zellenhauses tätig waren und auch sonstige anfallenden Reparaturen im gesamten Gebäude, einschließlich des Vernehmergebäudes, verrichteten. Zum Vernehmergebäude sagte ich, daß dieses direkt an die UHA angebaut ist und vier Stockwerke mit je sieben Vernehmerzimmern besitjzt. Da ich nicht genau wußte, ob alle Vernehmerzimmer besetzt waren, schätzte ich die Zahl der in diesem Gebäude tätigen Personen auf 20 bis.25 ein. Zur Stärke des Wachpersonals der UHA sagte ich, daß dieses insgesamt aus etwa 30 Personen be- i steht, daß aber immer nur ein kleiner Tetil davon im Dienst ist Ich zählte auf, daß die UHA von folgende n Posten bewacht wird:;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 142 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 142) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 142 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 142)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung nicht gefährdet wird, ist dem Betrorfenen ein Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände auszuhändigen. In einigen Fällen wurde in der Vergangenheit durch die Hauptabteilung im Auftrag des Untersuchungsorgans im Zusammenhang mit der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus stehende zunehmende Publizierung von Gewalt und Brutalität durch die Massenmedien des Gegners. Durch eine Glorifizierung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.

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