Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 14

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 14 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 14); - Blatt 14 - des Genossen Minister.wie aiaer polit GVS JHS 001-87/75 Stellung des, Leiters der Abteilung XIV d der inie J27vom 13 ,- "'5. 1975. i sch-operafi-ven Aufgaben-esM£Snuf der Dienstkonferenz and schöpferisch in der poli-l anzuwenden und durchzusetzen .Diese Dienstanweisungen sind konsequent tisch-operativen Abwehrarbeit in den SGAlE Die Erfahrungen in der politisch-operativen Abwehrarbeit der Linie XIV bestätigen, daß der Gegner verstärkte Anstrengungen unternimmt, in die Untersuchungshaftanstalten des MfS einzudringen, diese umfassend aufzuklären, Mitarbeiter und Regimeverhältnisse sowie das Sicherungssystem n für seine subversiven Alctivi- zu erkunden und begünstigende Bedingunge täten zu erkennen. Durch die Linie IX und durch eigene Ergebnisse der politisch-operativen Abwehrarbeit der Linie XIV konnte nachgewiesen werden, daß der Gegner ehemalige Angehörige der Nationalen Volksarmee, die in die Bundesrepublik Deutschland fahnenflüchtig wurden und andere eines Staatsverbrechens schuldige Personen zielgerichtet beauftragt, die oben genannte Zielstellung bei der Aufklärung der Mitarbeiter und Objekte des MfS, ins- und anschließend im Strafvollzug ich auch konkret auf die SGAX besonderewährend der Untersuchungshaft zu realisieren. Diese Aufträge bezogen s der Linie-XIV. (Anlage I) vor allem die westlichen Ge-der Entlassung aus beziehungs- Des weiteren ist bekannt, daß der Gegner, O heimdienste, nach wie vor die im Rahmen weise der Aberkennung der Staatsbürgersdhaft der Deutschen Demokratischen . Republik auf der Grundlage der §§ 5 und '10 des Staatsbürgerschaftsgesetzes vom 20.2.1967 in Verbindung mit dem ;§ 1 der DurchführungsOrdnung zum Gesetz über die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik . i ■ vom 3.8.1967 nach der Bundesrepublik Deutschland entlassenen Strafgefan-■ genen einer, längeren und gründlichen Befragung unterzieht und maximale Informationen von diesen Personen abschöpft. (Anlage II) Erneut straffällig gewordene Rückkehrer laus der Bundesrepublik Deutsch-;

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Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit realen Widersprüchen im Prozeß der weiteren rausbildung der sozialistischen Produktionsweise, der Entwicklung der politischen Organisation der sozialistischen Gesellschaft und der Errungenschaf ten des Volkes, die Sicherung des friedlichen Lebens und der Rechte der Bürger sowie die Festigung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß Besuche grundsätzlich durch je einen Angehörigen ihrer Abteilungen gesichert werden. Besuche durch Diplomaten sind durch einen Angehörigen der Abteilung der Hauptabteilung zu sichern.