Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 13

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 13 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 13); - Blatt 13' - GVS JHS 001-87/75 000014 gativen Aktivitäten, und Vorkommnissen ausgehende Gefährlichkeit liegt Vorwiegend darin begründet, daß die Grundtendenz dieser Handlungen vor allem in ihrer zunehmenden Organisiertheit,Brutalisierung und gruppenweisen Begehung liegt und eine zunehmende Renitenz und Aufsässigkeit sowie erhöhte Risikobereitschaft der Strpf- und Untersuchungsgefangenen in Vorbereitung und Durchführung dieser /A Ar f Es: ist nicht auszuschließen, daß zwischer'der Eskalation dJLÄS'e'r Vorkommnisse’inxten vergangenen Jahreifund existierenden neuen politisckKoperativen barer/Zusammenhang besieht, .Aktivitäten itestzustellen ist. len seit B§.g±fm des Jahres 1972 Lagebrgdingungen ein unmittel- Di.ese Problematik muß insbesondere in der vorbeugenden politisch-operativen Absicherung der SGAIC. Beachtung finpen, da objektiv auch in .den SGAK der Linie ZIV die. Möglichkeit erkannt werden muß, daß sich gleichgelagerte IVorkommnisse ereignen können, wenn nicht rechtzeitig diese feindlich-negativen Personen unter den Strafgefangenen und ihre Pläne, Mittel und Methoden aufgeklärt und bekämpft werden, . ' ■ Das erfordert des v/eiteren die Konspiration in der Zusammenarbeit mit den inoffiziellen Kontaktpersonen systematisch zu erhöhen, Um unsere wichtigsten .inoffiziellen Kräfte nicht zu gefährden. grundsätzliche Aufgabenstellung für die weitere Qualifizierung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den; SGAIC ergibt sich für die Leiter Ävor allem-aus der Anweisung W3-MfS 008 Nr. 1003/74 - "Verstärkung der pölitisch-‘operativen Arbeit in den Einrichtungen des Strafvollzuges und in den Üntersuchungshaftanstalten" und der Dienstanweisung 2/75 GVS MfS 008 Nr. 367/75 - "Die politischoperativen Aufgaben des MfS im Strafvollzug der DDR";

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Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.