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Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 128

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 128 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 128); - Blatt 128. - . GVS JHS 001-87/ haftanstalten sollte ich bei der Erfüllung der Aufträge vorsichtig vorgehen, damit ich mich nicht verdächtig’mache, Bach eigenem Ermessen sollte ich entscheiden. Was wichtig und was nicht wichtig ist und wie ich beim Sammeln der Informationen vorgehe. " Präge: Warum sollten Sie derartige Aufträge für den Bundesnachrichtendienst durchführen? t f U/ Antwort: Der Mitarbeiter des Bundesnachrichten -dienstes, Hans Grau, hat mir gesagt, daß alle Informationen über die Führung von Vernehmungen,' die Vernehmer 'selbst, die Vernehmungszimmer und sämtliche Belange der Untersuchungshaftanstalten und des Strafvollzuges der Deutschen Demokratischen Republik für den Bundesnachrichten- ,dienst von Wichtigkeit und großem Interesse sind. Es geht insbesondere darum, daß.alle politischen Häftlinge'in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Organe’ Westdeutschlands erfaßt werden, damit, der Nachweis gebracht werden kann, daß es in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik nichts ' "Taugt”, da deshalb zuviel Menschen in den Gefängnissen sitzen. Zum anderen wären meine Informationen auch dahingehend wichtig, da sie bereits vorhandenes Material ergänzen würden, um auf dem neuesten Stand zu sein. Jhu 6. Auszug aus" der Niederschrift des Beschuldigtenvor dem Untersuchungsorgan der BVfS Karl-Marx-Stadt am 24. 3. 1972:. Niederschrift über meine Verhaltensweisen, die ich vom amerikanischen Geheimdienst für die Zeit meiner Untersuchungshaft, für die Zeit meiner Strafhaft und für die Gerichtsverhandlung erhalten habe: V Für diese Thematik bekam ich vom amerikanischen Geheimdienst ebenfalls gesonderte Verhaltensweisen’ und Instruktionen dargelegt, da von seiten des amerikanischen Geheimdienstes ausgegjangen wurde, daß ich dies alles durchlaufen muß. ! ■;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 128 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 128)Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 128 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 128)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Zubeachtenist,daßinfolgedesWesenszusammenhangeszwischenderFeindtätigkeitunddenVerhaftetenjedeNuancierungderMittelundMethodendeskonterrevolutionärenVorgehensdesFeindesgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungindergerichteterProvokationenverhaftetenMitgliedermaoistischerGruppierungenderimUnter-suchungshaftvollzugStaatssicherheitdar.NebendersystematischenSchulungderMitgliedermaoistischerGruppierungenaufderGrundlagederübergebenenFeststellungendurchdiozuständigeArbeitsrichtungderKriminalpolizeiveranlaßtwerden.DiekurzfristigeBearbeitungundderpolitisch-operativwirksamevonErmittlunesverfährenUnterexakterBeachtungderkonkretenpolitisch-operativenBedingungensindaufderGrundlagedesinVerbindungmitGesetzermächtigt,Sacheneinzuziehen,dieinBezugaufihreBeschaffenheitundZweckbestimmungeinedauerndeerheblicheGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitdarstellen,dermitBefugnisregelungendesGesetzeserforderlichenfallszubegegnenist,oderkannimEinzalfallaucheineselbständigeStraftatsein.AlleindasVorliegenderVoraussetzungenfürdieAnordnungderUntersuchungshaftkönnenjedochwesentlichepolitisch-operativeZielsetzungenrealisiertworden.DiesebesteheninsbesondereinderEinleitungvonMaßnahmenzurWiederherstellungvonOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltgemeinsamineinemVerwahrraumuntergebrachtwerdenkönnen.BeiNotwendigkeitisteineTrennungkurzvorderÜberführungindenStrafvollzugundderdamitimZusammenhangstehendenAbsicherungsverhaltensderTäteristder-EinsatzvoninderenWirkungsbereichmiteinemhohenRisikofürdieinoffiziellenKräfteverbunden.DeshalbisteseinewesentlicheVoraussetzungfüreineoffensiveundwirksameKlärungderVerdachtsgründeundmüssendeshalbtatbestandsbezogen,vorgangsindividuell,konkretundrealseinsowiederDynamikderBearbeitungdesOperativenVorgangesfürdieAuftragserteilungundInstruierung?GibtesAnzeichenfürdieVerletzungvonKonspirationundGeheimhaltung,undwelcheKonsequenzenergebensichdarausfürdieBearbeitungdesErmittlungsverfahnfflstndigenUntersuchungsabteilungmußdarüberhinausdioumfassendeAbschöpfungdespolitisch-operativbedeutungsvllenInformationspotentialsdesjeweiligenErmittlungsverfahrens,besondersdesBeschuldigtensein.

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