Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit 1975, Seite 107

Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 107 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 107); - Blatt 107 - / GVS JPI3 001-37/75 y/eitere operative Bearbeitung beziehung; den, welche Informationen im Rahmen des riert und der Deutschen Volkspolizei, in der Kriminalpolizei, den Abteilungen Inn ten der Kreise und Bezirke oder anderen 3ch.aftlich.en Organisationen, die insbesol; die Wiedereingliederung von Strafgefangei geben werden;. sjvveise darüber entschieden wer-Zusammenwirkens weiter kohspi-sbesondere der Arbeitsrichtung I ere Angelegenheiten bei den Rä~ staatlichen Organen und gesell-ndere von staatlicher Seite für nen mitverantwortlich sind, iiber- Dieser Informationsfluß ist. notwendig, sierung der Gesamtaufgabenstellung des H. zuzulassen und andererseits in dieser s der staatlichen Sicherheit und Ordnung b ujm einerseits zur besseren Reali-i/fS lce'ine Informationsverluste pazifischen Form zur Gewährleistung eizutragen.- Abschließend wäre- hierzu noch zu bemerk Informationen und operativen Materialie konkreter Nachweis zu führen ist. en, daß Uber alle übergebenen n von seiten der Linie XIV ein 7. Schlußfolgerungen Auf der Grundlage der in der Arbeit he der Qualifizierung der politisch-opere der Linie XIV sind in der Führungs- ur r der Abteilungen. XTV weitere Voraussetzungen zu schaffen, die inöffi- r; zielle Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Aktivitäten gegen die SG AK zu verstärken und noch I konsequenter in die Gesamtaufgabenerfillung der Linie XIV einzugliedern, erausgearbeiteten. Notwendigkeit ativen Abwehrarbeit.in den SGAK id Leitungstätigkeit der Leiter den Sicherung'sgegenstand tiefgründig gen und das Schwerpunktprinzip in der beit zielgerichtet durchzuseGfczen. 2. Die in der politisch-operativen Abwe' politisch-operativ zu durchdrin-politisch-operativen Abwehrar- nrarbeit der Linie XIV vorhande- nen positiven Erfahrungen und Ergebnisse sind zielstrebig und systematisch im Interesse der Erhöhung des Gesamtniveaus auszuwerten und zu verallgemeinern. Unter Beachtung der objektiven und subjektiven ! Voraussetzungen und Bedingungen in den einzelnen SGAK ist deren poli-;
Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 107 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 107) Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975, Seite 107 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 107)

Dokumentation: Grundsätze und Erfahrungen zur Durchführung der politisch-operativen Abwehrarbeit in den Strafgefangenenarbeitskommandos (SDAK) der Linie ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit, Diplomarbeit Hauptmann Volkmar Heinz (Abt. ⅩⅣ), Oberleutnant Lothar Rüdiger (BV Lpz. Abt. Ⅺ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-87/75, Potsdam 1975 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS GVS o001-87/75 1975, S. 1-155).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der politischoperative UntersuchungshaftVollzug und die Maßnahmen des Strafvollzuges entsprechend der sozialistischen Gesetzlichkeit erfolgen und Störringen im Strafverfahren rechtzeitig erkannt und vorbeugend verhindert werden., Staatsanwaltschaftliche Aufsicht. Die Aufsicht über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit vor und nach jeder Belegung gründlich zu kontrollieren. Das umfaßt vor allen Dingen die Überprüfung auf zurückgelassene Gegenstände, Kassiber, Sauberkeit.

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