Anforderungen und Erfahrungen bei der Nutzung revolutionärer Traditionen für die klassenmäßige, tschekistische Erziehung der Mitarbeiter der Linie ⅩⅣ sowie Aufgaben zur weiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Traditionsarbeit 1988, Blatt 16

Diplomarbeit Hauptmann Heinz Brixel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-388/88, Potsdam 1988, Blatt 16 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-388/88 1988, Bl. 16); 000016 Blatt 16 - WS OHS O001-388/83 insbesondere die Beziehungen unserer beiden Staaten und Parteien unter den heutigen Bedingungen des gemeinsamen Kampfes um die Erhaltung und Sicherung des Friedens und dem weiteren Aufbau des Sozialismus bedeutend geändert. Es ist durch einen wesentlich tieferen Inhalt und einen umfassenderen Charakter geprägt. Thälmann erkannte klar, daß das Schicksal der deutschen Arbeiterklasse untrennbar mit dem Schicksal des russische Proletariats verbunden ist. Diese Erkenntnis entwickelte sich zu der Einschätzung unserer Partei, daß die freundschaftliche Zusammenarbeit und die brüderliche Verbundenheit mit der Sowjetunion das Unterpfand für die erfolgreiche Entwicklung unserer Republik und für den Aufbau des Sozialismus in unserem Land ist. Ausgehend von der Begründung, daß von der Existenz zweier sich diametral gegenüberstehenden Ideologien unterschiedliche Traditionslinien hervorgebracht wurden, muß berücksichtigt werden, daß diese Traditionen ihren Ursprung in vorangegangenen ökonomischen Gesellschaftsformationen durch das Wirken von Klassen, Schichten, Gruppen aber auch einzelner Persönlichkeiten entsprechend ihrer klassenmäßigen Haltung haben. So werden auch durch den spezifischen Anteil und Beitrag einzelner Parteien, Gruppen, Organisationen oder Einrichtungen am Kampf der Klassen ganz spezifische Traditionen herausgebildet, wie das beispielsweise bei der Arbeit der Gewerkschaften, dem Kampf des RFB oder auch der Tätigkeit der Machtorgane der jeweils herrschenden Klasse der Fall ist. Auf der Grundlage der sozialistischen Ideologie bildeten sich im Verlauf der Bahre seit der Bildung des MfS, als Schutz- und Sicherheitsorgan der Arbeiterklasse, ganz spezifische tschekistische Traditionen des 1 8 Kampfes gegen den Feind heraus. TS7 vgl. Genosse Generalmajor Zukunft (Fortsetzung S. 17);

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Dokumentation: Anforderungen und Erfahrungen bei der Nutzung revolutionärer Traditionen für die klassenmäßige, tschekistische Erziehung der Mitarbeiter der Linie ⅩⅣ sowie Aufgaben zur weiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Traditionsarbeit, Diplomarbeit Hauptmann Heinz Brixel (Abt. ⅩⅣ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-388/88, Potsdam 1988 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-388/88 1988, Bl. 1-71).

Die mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß mit diesen konkrete Vereinbarungen über die Wiederaufnahme der aktiven Zusammenarbeit getroffen werden. Zeitweilige Unterbrechungen sind aktenkundig zu machen. Sie bedürfen der Bestätigung durch den Genossen Minister oder durch seine Stellvertreter oder durch die in der der Eingabenordnung Staatssicherheit genannten Leiter. Entschädigungsansprüche von Bürgern bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.