Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 9

Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 9 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 9); ;■ ;■ . sstu ! 2. A’ufgä&en ■ des ‘ 1. Stellvertreters des Leiters der U.-H; ftaity(ÄQ 2 89 (Operativ) j ■ ’ ! . 1,.’ „ 'S'' i ■ . Der stellvertretende Leiter der U.-Haftanstalt (Operativ) unfersreTTt““““"“- dem Leiter der U.-Haftanstalt. In Abwesenheit des Leiters trägt er die volle Verantwortung für . die U.-Haftansalt. , " Er ist der Leiter des gesamten Wachdienstes und trägt dem Leiter der U.-Haftanstalt gegenüber die volle Verantwortung für diex Aufrechterhaltung, der Sicherheit und Ordnung, ; die Überwachung der Dienstdurchführung, die Anleitung der diensthabenden Mitarbeiter, die Durchführung der Maßnahmen zur Qualifizierung aller Mitarbeiterin: ' * : , - 1. der politischen Erziehung, ? 2. der fachlichen Erziehung, 3. der Erziehung zur Wachsamkeit, , 4. der Erziehung zu Haß und Unversöhnlichkeit: gegenüber den Feinden der Deutschen Demokratischen Republik, .? die Durchführung von Maßnahmen zur kulturellen Betreuung aller Mitarbeiter, , , die Durchführung von Gefangenentransporten, : . Prozeßsicherungen und alle anderen gleichartigen operativen Aufgaben. , . Ihm untersteht das gesamte Personal, das im Wachdienst Verwendung findet (außer, wie schon auf Seite 8, Absatz 2 angeführt, hat der stell-vertrejtende Leiter Rechte und Pflichten wie der Leiter). Der stellvertretende Leiter (Operativ) unterrichtet ständig den Leiter über alle von ihm getroffenen Maßnahmen, Wahrnehmungen bei Kontrollen, Schwierigkeiten, Gefahren und unterbreitet dem Leiter Vorschläge zur Erhöhung der Sicherheit der Haftanstalt und Abstellung von Fehlern und Mängel. 3. Aufgaben des 2. Stellvertreters des Leiters der U.-Haftanstalt (Wirtschaft) ‘, Der stellvertretende Leiter (Wirtschaft) untersteht dem Leiter der DrHaftanstalt. ' ' :9;
Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 9 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 9) Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 9 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 9)

Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Hauptabteilung den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung oder der Untersuchungshaft gefährdet wird. Eine Teilvorlesung des Briefinhaltes ist möglich. Beide Eälle oedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Staatsanwalt.

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