Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 8

Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 8 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 8); die Richtigkeit derselben' beim Zeiehnungsberecl tigti Erst dann hat er Anweisung zur Entlassung von erteilen. / ' P'V * ' - t9j*aäÄ gen. (J.-Gefangenen zu Im,Bedarfsfälle kann der zuständige Vorgesetzte das Recht, inhaftierte Personen in der Haftanstalt unterzubringen oder solche zu entlassen, auf die Stellvertreter des Leiters der U.-Haftanstalt nach vorheriger eingehender Belehrung"übertragen. Die. Richtlinie Nr. 3 . über die; statistische Erfassung der durch die Organe V des Staatssekretariats für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik verhafteten Personen ist strengstens vom Leiter zu beachten. :V;uv‘ Der Leiter ist verpflichtet, in kurzen Zeitabständen umfassende Kontrollen der Haftanstalt,, mindestens viermal im Monat.selbst durchzuführen, und.gewissenhaft zu überprüfen, ob die Sicherheit der Haftanstalt gewährleistet: ist, ob die Disziplin und i Moral der Mitarbeiter und die Einhaltung,,der demokratischen Gesetzlichkeit., im Umgang mit Häftlingen den Erfordernissen entspricht. 'Der Leiter, ist verantwortlich dafür, daß seine Stellvertreter und andere beauftragte Mitarbeiter planmäßig ebenfalls Kontrollen nach seinen Anweisungen, zujeder Tag- und Nachtzeit durchführen. Der Leiter'ist verpflichtet,' ständig die kollektive Zusammenarbeit aller Mitarbeiter zu fördern und im Verkehr mit anderen Dienst- ■■ ,i ■ ■ j * / / . stehen oder Personen,'ohne die Konspiration zu verletzen, Höflichkeit und Hilfsbereitschaft,zu zeigen und in dieser Hinsicht erzieherisch auf die Mitarbeiter einzuwirken. ' . Sind zur äußeren Sicherung der Haftanstalt von anderen Wacheinheiten Wachkräfte, als'Posten eingesetzt, so. können denselben nur über den Leiter der Wacheinheit Anweisungen zur Erfüllung dieser, Sicherungsaufgaben erteilt werden, Der Leiter der Haftanstalt muß in enger Zusammenarbeit mit dem Leiter der-Wacheinheit die erforderlichen Dienstanweisungen fest;legen. Ddr Leiter der. Haftanstalt hat über diese Posten Kontrollrecht, darf ihnen aber, keine Anordnungen erteilen, sie von, ihrem-,Posten, entfernen oder zusätzliche Aufgaben geben. Der Leiter hat . gegenüber diesen Posten Anordnungsrecht bei außer-1 gewöhnlichen Vorkommnissen und besonderen Gefahren. 1 .;

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Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung der vom Täter zur Straftat benutzten oder der durch die Straftat hervorgebrachten Beweisgegenstände und Aufzeichnungen. Er wird dadurch bestimmt, daß Täter zur Vorbereitung und Durchführung von Fluchtversuchen zu nutzen, bei der Einflußnahme auf Mitarbeiter der Linie wirksam einzusetzen. Dabei ist zu beachten, daß Aktivitäten zur Informationssammlung seitens der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie Kenntnisse zu vermitteln über - Symptome und Krankheitsbilder, die für psychische Auffälligkeiten und Störungen Verhafteter charakteristisch sind und über - mögliche Entwicklungsverläufe psychischer Auffälligkeiten und Störungen und den daraus resultierenden Gefahren und Störungen für den Untersuchungshaftvollzug. Zu grundlegenden Aufgaben der Verwirklichung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß es sicherlich keinen ersuch üh der Linie gibt, der die geforderten Anforderungen in dieser Komplexität und Reinheit auf sich vereinigt.