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Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 35

Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 35 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 35); b) Der jeweilige Verbrauch und Bestand an Lebensmitteln ist im Lebensmitteleinnahme- und -ausgabebuch nachzuweisen. c) Der Stellvertreter Wirtschaft hat einen wöchentlichen Speisezettel zu fertigen im Zusammenwirken mit dem Anstaltsarzt und neben dem Haftanstaltsleiter gegenzuzeichnen. d) Die warmen Mahlzeiten werden in der Regel zu den in der Hausordnung angegebenen Tageszeiten eingenommen. Sind U.-Häftlinge an der Einhaltung der gegebener Zeiten aus besonderen Gründen verhindert ist für entsprechende Aufbewahrung der warmen Mahlzeiten Sorge zu tragen. e) Wenn ein ständiger Arzt oder Sanitäter eingesetzt ist, sind die zubereiteten warmen Speisen Vor Ausgabe auf Zubereitung und Schmackhaftigkeit, zkübefprüfen. Wenn kein Arzt und Sanitäter eingesetzt sind, ist die Überprüfung durch den Leiter der Haftanstalt' oder einem von ihm benannten Mitarbeiter durchzuführen. Das Prüfungsergebnis ist im Kontrollbuch zu vermerken. Der Haftanstaltsleiter oder dessen Stellvertreter müssen sich öfter von der Qualität der Speisen überzeugen. Unabhängig von einer bereits stattgefundenen Prüfung kann von Kontrollorganen des Staatssekretariats für Staatssicherheit eine nochmalige Prüfung der warmen Speisen vorgenommen werden. Zum Zwecke der jederzeitigen Möglichkeit einer Nachprüfung und ärztlichen Kontrolle ist eine Essenprobe der täglich ausgegebenen warmen Verpflegung 24 Stunden in einem verschließbaren Schränkchen aufzubewahren. Der Schlüssel zu diesem Schränkchen ist bei dem Haftanstaltsleiter zu hinterlegen. f) U.-Häftlingen, die sich zu Gerichtsverhandlungen oder auf Transport befinden, ist für die Dauer entsprechend Marschverpflegung zu gewähren. Gesundheitliche Betreuung Die gesundheitliche Betreuung von U.-Häftlingen wird von einem Haftanstaltsarzt oder einem geprüften Sanitäter vorgenommen. Der 35;
Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 35 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 35) Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 35 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 35)

Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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