Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 33

Dienstanweisung fuer den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats fuer Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat fuer Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 33 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 33); ??fi 1 t I 3StU 000313 U.-Haeftlinge, \yelche gegen die Haftanstaltsordnung m erstossen oder ?SichdtfweTtlg disziplinwidrig verhalten, koennen mit Hancofrafnn belegt werden. Neben der dazu erforderlichen Genehmigung durch die , Vorgesetzten ist in jedem Falle vor der Bestrafung mit dem zustaendigen Leiter der U.-Abteilung Ruecksprache zu nehmen, um die gefuehrte Untersuchung nicht zu gefaehrden. Als Hausstrafen koennen angewendet werden 1. Verschaerfte Haft bei Entzug saemtlicher Verguenstigungen, insbesondere des weichen Nachtlagers (Verschaerfung der Haft muss vom Staatssekretaer oder seinem Stellvertreter, vom eiter der Bezirksverwaltung oder dessen Stellvertreter genehmigt werden). 2. Unterbringung in einer Arrestzelle, Einzelhaft und Entzug des weichen Nachtlagers (Arrestzellen haben den raeumlichen Verhaeltnissen normaler Zellen zu entsprechen).- 3. In besonders schweren Faellen Entzug des weichen Nachtlagers, Entzug der warmen Mahlzeiten und Beschraenkung der Kost auf Wasser, und Brot (bei Arreststrafen ueber 3 Tage ist erstmalig am 4. Tage und in der weiteren Folge an jedem 3. Tage eine warme Tagesverpflegung zu gewaehren). An Sicherungsmassnahmen koennen angewandt werden Der Leiter der U.-Haftanstalt ist berechtigt, bei Gewalttaetigkeiten, Widerstand, taetlichen Angriffen, Flucht- und Ausbruchsversuchen, Selbstmordversuchen, sowie toben und schreien, folgende Massnahmen anzuordnen gegen U.-Haeftlinge: i . 1. Einzelhaft, 2. Entzug von Bekleidungs-, Einrichtungs- und sonstigen Gegenstaenden, die zur Flucht oder Gewaltanwendung benutzt werden koennen, v 3. Unterbringung in einer Beruhigungszelle, 4. Fesselung wie folgend: a) an den Haenden durch einfache Handschellen, p 33;
Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 33 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 33) Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 33 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 33)

Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik und der sozialistischen Staatengemeinschaft gegen alle Anschläge feindlicher Elemente kommt es darauf an, die neuen und höheren Maßstäbe sichtbar zu machen, die Grundlage der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen nicht mehr recht. Die nicht einheitliche Gewährung von Rechten und Durchsetzung von Pflichten in den Untersuchungshaftanstalten war mehrfach bei Verlegungen Verhafteter Anlaß für Störungen der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X