Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 33

Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 33 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 33); ‘fi 1 't I 3StU 000313 U.-Häftlinge, \yelche gegen die Haftanstaltsordnung m erstoßen oder ■Sich'dtfweTtlg disziplinwidrig verhalten, können mit Hancofrafnn belegt werden. Neben der dazu erforderlichen Genehmigung durch die , Vorgesetzten ist in jedem Falle vor der Bestrafung mit dem zuständigen Leiter der U.-Abteilung Rücksprache zu nehmen, um die geführte Untersuchung nicht zu gefährden. Als Hausstrafen können angewendet werden' 1. Verschärfte Haft bei Entzug sämtlicher Vergünstigungen, insbesondere des weichen Nachtlagers (Verschärfung der Haft muß vom Staatssekretär oder seinem Stellvertreter, vom eiter der Bezirksverwaltung oder dessen Stellvertreter genehmigt werden). 2. Unterbringung in einer Arrestzelle, Einzelhaft und Entzug des weichen Nachtlagers (Arrestzellen haben den räumlichen Verhältnissen normaler Zellen zu entsprechen).- 3. In besonders schweren Fällen Entzug des weichen Nachtlagers, Entzug der warmen Mahlzeiten und Beschränkung der Kost auf Wasser, und Brot (bei Arreststrafen über 3 Tage ist erstmalig am 4. Tage und in der weiteren Folge an jedem 3. Tage eine warme Tagesverpflegung zu gewähren). An Sicherungsmaßnahmen können angewandt werden Der Leiter der U.-Haftanstalt ist berechtigt, bei Gewalttätigkeiten, Widerstand, tätlichen Angriffen, Flucht- und Ausbruchsversuchen, Selbstmordversuchen, sowie toben und schreien, folgende Maßnahmen anzuordnen gegen U.-Häftlinge: i . 1. Einzelhaft, 2. Entzug von Bekleidungs-, Einrichtungs- und sonstigen Gegenständen, die zur Flucht oder Gewaltanwendung benutzt werden können, v 3. Unterbringung in einer Beruhigungszelle, 4. Fesselung wie folgend: a) an den Händen durch einfache Handschellen, p 33;

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Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen umgesetzt. Die zentrale Erfassung und Registrierung des Strafgefangenenbestandes auf Linie wurde ter-miriund qualitätsgerecht realisiert. Entsprechend den Festlegungen im Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen. Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsaufgaben sowie der klassenmäßigen Erziehung und Bildung der Angehörigen des Wach-und Sicherungskollektives; Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters.