Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 16

Dienstanweisung fuer den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats fuer Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat fuer Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 16 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 16); ?ILOetftAeiftjssde I2SB";;beiGefangenentransporter , Betragen. - L:: Sjgwerinurjso ausgegeben werden, dass sich niemals Haeftlinge ib:bJoetKUcheh;Ueberfall einer Waffe bemaechtigen koennen. ;Bdi;!dehPurchfuehrung des Bewachungsdienstes mit Schusswaffe ist ? jeder1 Mitarbeiter, fuer die ihm uebergebene Waffe voll verantwortlich. Er hat dieselbe staendig bei sich zu tragen, bei Transporten oder bei der Aufsichj,;von Haeftlingen spviel Abstand zu fahren und.sein Verhalten so einzurichten, (Jass)er jederzeit einen Angriff auf seine Person oder auf . andere Personen,; mit der Waffe gbwehren, sowie Flucht von /Haeftlingen unterbinden kann. , Waffen? duerfen, guch wenn sie nur voruebergehend nicht benoetigt werden, niemals in Unterkuenften oder sonstwie abgelegt werden, . sondern sind in einem, fuer. diese Zwecke eingerichteten Waffenraum zu verwahren. Der Waffenraum soll sich der Lage nach zweckmaessig im angrenzenden Raum des Zimmers des Offiziers vom Dienst(Wachhabenden) befinden. Did Unterbringungvpn Haeftlingen in Raeumen, die neben der Waffen- kammei; gelegen Sind;? ebenfalls das Vorbeifuehren von Haeftlingen ,unmittelbar amderjaffenkammer, ist unzulaessig. v ! Waende, Tfixen, Fossboden, Gitter, Decken und am Eingang der Waffen- kammer angebrachte Verschluesse und Sicherungen muessen so be-r schaffen sein/dass jeglichesEindringen fremder Personen oder Haeftlinge unmoeglich ist! ? :-- ?? i f; ? .* . In HaftanstaJtenvkliperen Ausmasses koennen die Waffen in einem schwer transportablen oder; am Fussboden befestigten Panzerschrank auf bewahrt werden. Der Schluessel zu diesem Panzerschrank muss sich jeweils., im./ipersoeiilichem Gewahrsam des Offiziers vom Dienst ? (Wachhabenden) befinden/und/ wird bei/Abloesung uebergeben. Ein Zweitschluessel muf) sich beim Leiter der Haftanstalt befinden. Die Aufbewahrung-von Waffen in transportablen Stahlkassetten ist strengstens verboten., -, . ; 1, Waffen duerfen nur. in sauberem, rostfreiem Zustand verwahrt werden, ebenso pfleglich ist Munition zu behandeln. . ,;
Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 16 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 16) Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 16 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 16)

Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Sicherheit im Dienstobjekt, Absicherung der organisatorischen. Maßnahmen des Uniersuchungshaft vozugeVorbereitung, Absicherung und Durchführung von Transporten und liehen Haupt Verhandlungen. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung der untersteht dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.

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