Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den UHA des SfS 1955, Seite 12

Dienstanweisung fuer den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats fuer Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat fuer Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 12 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 12); ?n aestu TO.,A,.,r. . 000292 ; h) bei Betreten -der U.-Haftanstalt durch Vorgeletzte, Meldung ueber die Staerke des Wachdienstes und ueber hec.nnrlprp Vnr, kommnisse zu niachen, i) die Waffen ordnungsgemaess zu verwalten und so zu verwahren, dass dieselben im Alarmfalle entsprechend der vor-, liegenden Dienstanweisung oder Alarmordnung an die Mitarbeiter schnellstens ausgegeben werden koennen und jeder Mitarbeiter weiss, wo und wie er seine Waffe erhaelt. Der Offizier vomDienst (Wachhabende) ist berechtigt, dem ihm . unterstellten Wachpersonal Befehle zur Anwendung der Waffe zu geben und die Waffe selbst anzuwenden: ? v a)t bei einem offenen Ueberfall auf einen Posten der Haftanstalt, oder auf die.Haftanstalt selbst, . b) im Falle einbsFluchtversuches von Haeftlingen, jedoch nur danp, wenn alle anderweitigen Massnahmen zur Ergreifung des fluechtigen Haeftlinges erfolglos sind und die Lage es gestattet. ? , Die Taetigkeit des Offiziers vom Dienst (Wachhabenden) hei Alarm /Bei folgendenAnlaessen wird Alarm ausgeloest: , a) -bei bewaffnetem Ueberfall auf die Haftanstalt, I b) bei Gefangenenmeuterei und Zellenunruhen, , c) bei Ueberfall auf einen Posten, ; . d) bei Flucht von Haeftlingen, j e) bei Ausbruch von Feuer, ?% I) bei anderen1 gleichartigen Faellen, die besondere Massnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung erfordern. Bei Alarmzustand trifft der Offizier vom Dienst (Wachhabende) alle entfprechenden Massnahmen aufgrund des Alarmplanes, der vom Leiter der Haftanstalt gemaess den oertlichen Verhaeltnissen und Erfpr- . dernissen gefertigt wurde.Jeder Alarm ist berichtsmaessig im Wachbuch einzuetragen. - ?,;
Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 12 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 12) Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit (SfS), Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955, Seite 12 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 12)

Dokumentation Stasi Dienstanweisung Untersuchungshaftanstalten MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955; Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Staatssekretariats für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR), Staatssekretariat für Staatssicherheit (SfS), Stellvertreter des Ministers, Berlin 1955 (DA MfS DDR Sekr. Min. GVS 2708/55 1955, S. 1-40).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der DDR. . ,.,. Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, Die ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, schnell bei bestimmten Personenkreisen Anschluß zu finden. Günstig ist, wenn der einzusetzende Geheime Mitarbeiter am Auftragsort über bestimmte Verbindungen verfügt.

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