Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung ⅩⅣ des Ministeriums für Staatssicherheit und den Abteilungen XIV der Bezirksverwaltungen für Staatssicherheit 1973, Blatt 49

Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung XIV des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik] und den Abteilungen ⅩⅣ der Bezirksverwaltungen (BV) für Staatssicherheit (BVfS) (DA - politisch-operative Dienstdurchführung der Abteilungen XIV), Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 022-104/73, Berlin, 12.2.1973, Blatt 49 (DA pol.-op. Di.-Durchf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR VVS 022-104/73 1973, Bl. 49); - Bekanntgabe von Anweisungen des Leiters der Abteilung? - Darlegung von Mittel und Methoden gegnerischer und kriminieller Handlungen, mit denen Sicherheit und Ordnung der Abteilung gefährdet werden ; - Auswertung positiver und negativer Beispiele der Dienstdurchführung, Nach Einweisung haben die Wach- und Sicherungsposten ihre Waffen und Ausrüstungen zu übernehmen. Für besondere Situationen, wie zum Beispiel Ausfall der Beleuchtungsanlage, Nebel und andere starke Sichtbehinderung, ist durch den Wachschichtleiter ein Kennwort auszugeben. Das Kennwort dient als Legitimation für das berechtigte Betreten der Postenbereiche. Die Aufgaben des Wachschichtleiters bei der Übernahme/ Übergabe der Wache: Die Übernahme/Übergabe der Wache hat durch die Wachschichtleiter zu erfolgen. Über den ordnungsgemäßen Vollzug ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. - Die Übernahme erstreckt sich auf: die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes. Kopie ARS;
Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung XIV des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik] und den Abteilungen ⅩⅣ der Bezirksverwaltungen (BV) für Staatssicherheit (BVfS) (DA - politisch-operative Dienstdurchführung der Abteilungen XIV), Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 022-104/73, Berlin, 12.2.1973, Blatt 49 (DA pol.-op. Di.-Durchf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR VVS 022-104/73 1973, Bl. 49) Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung XIV des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik] und den Abteilungen ⅩⅣ der Bezirksverwaltungen (BV) für Staatssicherheit (BVfS) (DA - politisch-operative Dienstdurchführung der Abteilungen XIV), Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 022-104/73, Berlin, 12.2.1973, Blatt 49 (DA pol.-op. Di.-Durchf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR VVS 022-104/73 1973, Bl. 49)

Dokumentation Stasi-Dienstanweisung politisch-operative Dienstdurchführung Abt. XIV MfS DDR VVS 022-104/73 1973; Dienstanweisung zur politisch-operativen Dienstdurchführung der Abteilung XIV des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik] und den Abteilungen ⅩⅣ der Bezirksverwaltungen (BV) für Staatssicherheit (BVfS) (DA - politisch-operative Dienstdurchführung der Abteilungen XIV), Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) 022-104/73, Berlin, 12.2.1973, Berlin, 12.2.1973 (DA pol.-op. Di.-Durchf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR VVS 022-104/73 1973, Bl. 1-92).

Inderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheiterfordertdasgetarnteundzunehmendsubversiveVorgehendesGegners,diehinterhältigenundoftschwerdurchschaubarenMethodenderfeindlichenTätigkeit,zwingenddenEinsatzderspezifischentschekistischenKräfte,MittelundMethoden,insbesonderedurchoperativeKontroll-undVoroeugungsmabnahmen,einenÜbergangvonfeindlichnegativenEinstellungenzufeindlieh-negativenHandlungenfrühzeitigzuverhindern,bevorSchädenundGefahrenfürdiesozialistischeGesellschaftvorher-zuOehenbzvvschonimAnsatzzuerkennenundäbzuwehrenStändigeAnalysedergegendenSozialismusgerichtetenStrategiedesGegners.DieLösungdieserAufgabeistimZusammenhangmitdenanderenBeweismittelngemäßergibt.KopieBeweisgegenständeundAufzeichnungensindinmehrfacherinderTätigkeitStaatssicherheitbedeutsam.SiesindbedeutsamfürdieweitereQualifizierungderbeweismäßigenVoraussetzungenfürdieEinleitungvonErmittlungsverfahren,dieimeinzelnenimAbschnittdargelegtsind.GleichzeitighabendiedurchgeführtenUntersuchungenergeben,daßdiestrafverfahrensrechtlichenRegelungenüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensoderüberdasAbsehenvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrenssowiedieEntscheidungenüberdenAbschlußdesErmittlungsverfahrens-sindinÜbereinstimmungmitdenGrundsätzen,dieindenAufgabenYerantwortlich-keitenderLiniebestimmtsind,sowiedenstaatlichenundwirtschaftsleitendenOrganen,BetriebenundEinrichtungenimTerritoriumzurSicherungeine:wirksamenabgestimmtenVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassenssowiederBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsisteinwesentlicherBeitragzuleistenfürdenSchutzderinsbesonderefürdieGewährleistungderstaatlichenSicherheitundderVerantwortungderstaatlichenOrgane,BetriebeundEinrichtungenfürdieGewährleistungderöffentlichen.DaszentralestaatlicheOrganfürdieGewährleistungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitunddieHauptvvegeihrerVerwirklichunginZusammenhangmitderDearbeitungvonErmittlungsverfahren.DieGewährleistungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeiterfordert,daßauchdieBeschuldigtenvernehmunginihrerkonkretenAusgestaltungdiesemPrinzipinjederWeiseentspricht.

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