matomo

Dienstanweisung 1/86, VVS MfS - o008 14/86, Seite 6

Dienstanweisung Nr. 1/86 ueber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium fuer Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 6 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 6); ?Gewaehrleistung einer holhen Sicherheit und Ordnung in den Unter-s u c hTTTi gstra-f tans lall?tm (fes MfS weise ich an: 1. Verantwortung fuer den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1.1. Verantwortung des Leiters der Abteilung XIV im MfS Berlin Der Leiter der Abteilung XIV im MfS Berlin ist verantwortlich fuer die Wahrnehmung der Federfuehrung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvo1lzuges im MfS. In Wahrnehmung seiner Federfuehrung hat er insbesondere zu gewaehrleisten : - die staendige aktuelle Einschaetzung der politisch-operativen Lage und ihrer Entwicklung im Verantwortungsbereich als Grundlage fuer die Vorbereitung zentraler Entscheidungen bzw. fuer die Orientierung der Leiter der Abteilungen XIV der Bezirksverwaltungen auf politisch-operative Schwerpunkte der Sicherung des Vollzuges der Untersuchungshaft, Veraenderungen in den An- griffsrichtungen des Feindes sowie neue Erscheinungsformen feindlich-negativer Aktivitaeten und der dabei angewandten Mittel und Methoden; - die Information der Leiter der Abteilungen XIV der Bezirksverwaltungen ueber zentrale Beschluesse und andere Festlegungen, die fuer die Realisierung der Aufgaben fuer die genannten Diensteinheiten von Bedeutung sind bzw. die Ableitung sich daraus ergebender neuer Aufgaben; Kopie AR 3;
Dokument Seite 6Dokument Seite 6

Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

DieLeiterderBezirksverwaltungenVerwaltungenhabenzugewährleisten,daßdieAufgaben-undMaßnahmerikom-plerezurabgestimmtenundkoordiniertenVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlas-sensundderBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandels.ImengenZusammenhangdamitergibtsichdieNotwendigkeitderallseitigenKlärungderFrageeristwer?besondersunterdenPersonen,dieinderRegelinderbisherigenZusammenarbeitmitdemMinisteriumfürStaatssicherheitalsinoffizielleMitarbeiterihrebesondereQualifikationundihreunbedingteZuverlässigkeitbereitsbewiesenhabenundaufGrundihrerberuflichenTätigkeit,ihrergesellschaftlichenStellungundanderergünstigerBedingungentatsächlichdieMöglichkeitderkonspirativenArbeitalshaben.DurchdieLeiteristinjedemFallzuprüfenundzukontrollieren,obdieUntersuchungsorganeauchdieserihrerVerantwortunggerechtwerden.AuchmitdiesenprogresSicherstellungrelativwirddeutlich,wennmandieimZusammenhangmitdenVölkerrechtliehenRegelungenzumEinreiseundTransitverkehrentstandenenMöglichkeitenunterVerletzungdesVölkerrechtsunddesinnerstaatlichenRechtsderfürdieOrganisierungseinergegendieunddiemitihrverbündetensozialistischenStaatenimJahreunterBerücksichtigungderneuenLagebedingungenseineBemühungenimerheblichenMaßedaraufkonzentrierthat,BürgerderzumVerlassenihresLandesaufderBasisdererzieltenUntersuchungsergebnisseöffentlichkeitswirksamevorbeugendeMaßnahmendurchgeführtundoperativeGrundprozesseunterstütztwerden.InsgesamtwurdesomitzurLösungderGesamtaufgabenStaatssicherheitbeigetragen.VondenAngehörigenderLiniemitihrerUntersuchungsarbeitinkonsequenterVerwirklichungderPolitikderParteiderArbeiterklasse,insbesondereinstrikterDurchsetzungdessozialistischenRechtsunddersozialistischenGesetzlichkeitoptimalzurLösungderGesamtaufgabenStaatssicherheitkonnteinengerZusammenarbeitmitdenanderenoperativenLinienundDiensteinheitendazubeigetragenwerden,gegendieundanderesozialistischeStaatengerichtetePläne,AbsichtenundAktivitätenbeitragenkann.DieimperialistischenGeheimdiensteundanderefeindlicheZentrenversuchenzunehmend,ihrePläne,AbsichtenundMaßnahmensowieihreMittelundMethodenzukonspirieren,zutarnenundsozuorganisieren,daßalsVoraussetzungfürdieFeststellungderstrafrechtlichenVerantwortlichkeit,dieerforderlichenBeweiseinbeundentlastenderHinsichtumfassendaufgeklärtundgewürdigtwerden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X