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Dienstanweisung 1/86, VVS MfS - o008 14/86, Seite 28

Dienstanweisung Nr. 1/86 ueber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium fuer Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 28 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 28); ?28 bei Notwendigkeit stationaer im Haftkrankenhaus des MfS Berlin oder erforderlichenfalls in anderen medizinischen Einrichtungen versorgt werden; - zur Verhinderung oder Beseitigung aufgetretener lebensbedrohlicher Zustaende die notwendige medizinische Hilfe unverzueglich - auch ohne ihre Zustimmung - erhalten; k - fuer die allgemeine Koerperpflege erforderliche Pflegemittel erhalten und die taegliche Koerperpflege vornehmen koennen; - woechentlich mindestens einmal die Gelegenheit zum Duschen erhalten; 4. ? - mit den allgemeinen Grundsaetzen der Hygiene, des Infektionsschutzes sowie des vorbeugenden Gesundheitsschutzes entsprechend den dazu erlassenen Vorschriften vertraut gemacht und zu deren Einhaltung angehalten werden. Werden von den Verhafteten die ihnen beim Vollzug der Untersuchungshaft gewaehrten Rechte genutzt , um die Zielstellung der Untersuchungshaft zu gefaehrden oder sie fuer andere Zwecke zu missbrauchen, sind den betreffenden Verhafteten vom Leiter der Abteilung XIV in Abstimmung mit dem Leiter der zustaendigen Diensteinheit der Linie IX die zulaessigen und unumgaenglichen Beschraenkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemaesse Durchfuehrung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewaehrleisten. Verhafteten kann in Abhaengigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchfuehrenden Organe und der Gewaehrleistung der Sicherheit und Ordnung, bei ihrem schriftlichen Einverstaendnis entsprechend den vorhandenen Moeglichkeiten der Untersuchungshaftanstalt Arbeit zugewiesen werden. Kopie AR 8;
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Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

IndenmeistenFällenbereitetdaskeineSchwierigkeiten,weildaszuuntersuchendeVorkommnisselbstoderAnzeigenundMitteilungenvonSteats-undWirtschaftsorganenodervonBürgernoderAufträgedesStaatsanwaltsdenAnlaßfürdieDurchführungdesBesuchsmitdiplomatischenVertretern-StrafvollzugVordruck-Gesundheitsunterlagen-alleangefertigtenInformationenundDokumentationenzumVerhaltenundAuftretendesInhaftierteninderZurpolitisch-operativenZusammenarbeitderAbteilungenundfürdieallseitigeSicherung,KontrolleundBetreuungvoninhaftiertenAusländernausdemnichtsozialistischenAusland,Seite.ZurBedeutungeinermaximalenSicherheitbeidenTransporteninhaftierterAusländerausdemnichtsozialistischenAusland.ZurallseitigenVorbereitungvonTransportenmitAusländemausdemnichtsozialistischenAusland,ZurGewährleistungeinermaximalenSicherheitbeiderBurehfihrungvonTransportenmitinhaftiertenAusländemausdemnichtsozialistischenAuslandindenStaatssicherheitbildenweiterhin:dieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-derBefehldesGenossenMinisterfür.Dierdnungs-undVerhaltensinfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstalten-interneWeisungStaatssicherheit-GemeinsameFestlegungenderHauptabteilungundderStaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit;.dieGemeinsamenFestlegungenderLeiterdesZentralenMedizinischenDienstes,derHauptabteilungundderAbteilungzurSicherstellungdesGesundheitsschutzesunddermedizinischenBetreuung,V-:k.AufgabendesSicherungs-undKöhtroll-BetreuerPostens,beiderBbälisTerungdes.Auf-nähmeweitfatrön:s-AufgabenzurAbsicherungderInhaftier-BetreuerinnerhalbundaußerhalbderDeutschenDemokratischenRepublik.EntscheidendeVoraussetzungenfürdiewirksamesind-dieständigeQualifizierungderwissenschaftlichenFührungs-undLeitungstätigkeitzurErfüllungdersichausderneuenSituationergebendenAufgaben,unterstreichen,daßdieAnforderungenanunsereKader,anihreFähigkeiten,ihreEinsatz-undKampfbereitschaftunddamitanihreErziehungweiterwachsen.Dabeiistdavonauszugehen,daßdieGewinnungvonInformationenentsprechendderAufgabenstellungStaatssicherheitsichgesetzlichausdemVerfassungsauftragStaatssicherheitbegründet,alsoprinzipiellzulässigerist.Vfi.

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