Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums für Staatssicherheit 1986, Seite 27

Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 27 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 27); 27 WS MfS oQ1 .pT,79f-- auf materielle Versorgung und Betreuung Bei der materiellen Versorgung und Betreuung ist sten, daß die Verhafteten jeder ein Bett, eine Sitzmöglichkeit, einen Platz am Tisch, Unterbringungsmöglichkeiten für 'ihre persönlichen Sachen, ausreichend Rauminhalt, Belüftung, Beleuchtung, Beheizung sowie sanitäre Anlagen zur Verfügung haben. Verhaftete haben eine ernährungsphysiologisch vollwertige Gemeinschaftsverpflegung zu erhalten. Eine gesonderte Verpflegung erfolgt auf Anordnung des Arztes aus gesundheitlichen Gründen. Zubereitung und Ausgabe der Verpflegung sind entsprechend den dafür geltenden Rechtsvorschriften medizinisch zu überwachen. Für den eigenen Gebrauch können Verhaftete aus dem Angebot f der Verkaufseinrichtung in der Untersuchungshaftanstalt Waren des persönlichen Bedarfs auf eigene Kasten erwerben (ausgeschlossen davon sind alkoholische Getränke, Aerosole sowie Nahrungs- und Genußmitte JL*- die der weiteren Zubereitung be- ■- f '%■ t i dürfen - außer Kaffee und Tee). Art und Umfang des Erwerbs JW 1 }jf V- von Waren müssen den Grundsätzen einer gesunden Ernährung und der Hygiene entsprechen. Verhafteten ist zu ermöglichen, daß sie ihre Verpflegung unter hygienisch einwandfreien Bedingungen einnehmen und die im Ein-. kauf erworbenen Lebensmittel entsprechend den hygienischen Bestimmungen aufbewahren können. Im Rahmen der medizinischen Betreuung und hygienischen Versorgung ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten - im erforderlichen Umfang medizinisch betreut bzw. behandelt werden und die notwendigen Heil- und Hilfsmittel, Medikamente sowie Zahnersatz erhalten; Kopie AR 8;

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Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden der konkreten Peindhandlungen und anderer politisch-operativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen Inspirierung und Organisierung politischer ünter-grundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die von der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte stellt an die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen Einzelmaßnahmen zur Identitätsfeststellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat Staatssicherheit vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Straftaten, sowie Havarien usw, zu erkennen und vorbeugend zu überwinden. In der vorbeugenden Tätigkeit wurde auf das engste mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.