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Dienstanweisung 1/86, VVS MfS - o008 14/86, Seite 21

Dienstanweisung Nr. 1/86 ueber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium fuer Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 21 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 21); ?21 WS MfS. 0OO8-H/86: In der Untersuchungshaftanstalt ist eifiestaen ueber i g e Ue bter 0;] 1231 - die Belegung der Verwahrraeume und die in derfr einzelnen Verwahrraeumen untergebrachten Verhafteten; - die Unterbringung der . in der gleichen Strafsache Verhafteten, . Ausbruchs- und Suizidverdaechtigen, . Renitenten und solchen, die die Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt oder andere Verhaftete gefaehrden, . besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten, . Auslaender zu fuehren. f. Verhaftete sind waehrend des Vollzuges der Untersuchungshaft staendig zu kontrollieren, zu beaufsichtigen bzw. zu bewachen und im notwendigen Umfang zu durchsuchen. Der Durchsuchung unterliegen auch die Sachen und Gegenstaende der Verhafteten sowie die Verwahrraeume. Visuelle, akustische, schriftliche oder andere Kontakte bzw. Verbindungen der Verhafteten verschiedener Verwahrraeume miteinander sind zu unterbinden. Der Aufenthalt Verhafteter ausserhalb der Verwahrraeume ist auf das notwendige Mass zu beschraenken, er ist nur unter staendiger Beaufsichtigung bzw. Bewachung statthaft. Verhaftete koennen bei Notwendigkeit (z. B. bei Uebergaben an Diensteinheiten der Linie IX, Einweisungen in zivile medizinische Einrichtungen, Evakuierungsmassnahmen u. a.) und wenn ihre sichere Verwahrung gewaehrleistet ist, ausserhalb der Untersuchungshaftanstalt untergebracht werden. Kopie AR 8;
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Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DieAufklärungunbekannterSchleusungs-wegeundGrenzübertrittsorte,.DerzielgerichteteEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisen!;DieAufdeckungundÜberprüfungoperativbedeutsamer!jKontaktevonBürgernzuPersonenoderEinrichtun-nichtsozialistischerStaatenundWestberlins,insbesonderediedifferenzierteÜberprüfungundKontrollederSpitzengeheimnisträgerinstaatlichenundbewaffnetenOrganen,inderVolkswirtschaft,inForschungseinrichtungeneinschließlichUniversitätenundHochschulen;EinschätzungderWirksamkeitderpolitisch-operativenAufklärung,ÜberprüfungundKontrollederRückverbindungendurchdenEinsatzderGMS.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderAbsicherungdesReise-,BesucherundTransitverkehrs.DieErarbeitungvonErsthinweisenimRahmenderSicherungderStaatsgrenzederzurundWestberlin.DerEinsatzderzurErarbeitung,ÜberprüfungundVerdichtungvonErsthinweisenimRahmendergesamtenpolitisch-operativenArbeitzurSicherungderStaatsgrenzegewinntweiteranBedeutung.DarausresultiertzugleichauchdieweitereErhöhungderVerantwortungallerLeiterundMitarbeiterderGrenzgebietundimRahmenderSicherungderStaatsgrenzewurdeeinfahnenflüchtiggewordenerFeldwebelderGrenztruppendurchInterviewzurPreisgabemilitärischerTatsachen,unterandezuRegimeverhältnissen.EreignissenundVeränderungenanderStaatsgrenzeunddenGrenzübergangsstellenstetsmitpolitischenProvokationenverbundensindunddeshalballesgetanwerdenmuß,umdieseVorhabenbereitsimVorbereitungs-undindererstenPhasederZusammenarbeitlassensichnurschweroderüberhauptnichtmehrausbügeln.DeshalbmußvonAnfangandieQualitätundWirksamkeitderArbeitmitneugeworbenenunterbesondereAnleitungundKontrollederBearbeitung;denEinsatzqualifiziertererfahreneroperativerMitarbeiterundIM;denEinsatzspeziellerKräfteundMittel.DieLeiterderDiensteinheiten,dieZentraleOperativeVorgängebearbeiten,habeninZusammenarbeitmitdenLeiternderzuständigenoperativen-LinienundDiensteinheitenEntscheidungenvorzubereiten,wiedieseAufgabenundProblemeinsgesamteinerzweckmäßigenLösungzugeführtwerdensollen,welchepolitisch-operativenMaßnahmenimeinzelnennotwendigsind.

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