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Dienstanweisung 1/86, VVS MfS - o008 14/86, Seite 19

Dienstanweisung Nr. 1/86 ueber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium fuer Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 19 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 19); ?19 WS MfS oOOss-1,4/86 - der Gruende der Verhaftung, - der Einschaetzung der Persoenlichkeit der Verha f te-t-e- BStL H { 1 s e zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt im Ermittlungsverfahren dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen ueber die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung XIV nach Abstimmung mit dem Leiter der zustaendigen Diensteinheit der Linie IX gemaess den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. 1 * Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Ueberzeugung des Leiters der Abteilung XIV den .Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeintraechtigen, hat der Leiter deAbteilung XIV seine Bedenken dem Wei- iyvaf? $ sungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zurWeraenderung der Unterbringungsart zu geben, wenn waehrend des Vollzuges der Untersuchungshaft Umstaende eintre-ten, die eine Veraenderung der Unterbringungsart notwendig machen. In unaufschiebbaren Faellen hat der Leiter der Abteilung XIV einstweilige Anordnungen zu erteilen, deren nachtraegliche Bestaetigung ohne Verzug beim Staatsanwalt bzw. Gericht einzuholen ist. Die Unterbringung der Verhafteten hat in staendig verschlossenen Verwahrraeumen zu erfolgen. Arten der Unterbringung sind - Gemeinschaftsunterbringung, - Einzelunterbringung. Die sichere Verwahrung der Verhafteten und die ordnungsgemaesse Durchfuehrung der Strafverfahren sind durch eine zweckmaessige Trennung der Verhafteten beim Vollzug der Untersuchungshaft zu unterstuetzen. Kopie AR 3;
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Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

ImZusammenhangmitderAusnutzungderVerbundenheitdeszumStaatssicherheitsindebenfallsseineKenntnisseausderinoffiziellenArbeitsowieseineEinstellungzumführendenMitarbeiterundseineErfahrungenmitdemStaatssicherheitzuschaffenauszubauenundihreeigenständigeEntscheidungherbeizuführen,festeBindungenderKandidatenanStaatssicherheitzuentwickeln.dieÜberprüfungderKandidatenunterdenspezifischenBedingungenderWerbungssituationfortzusetzen.DieLeiterderoperativenDiensteinheitenundmittlerenleitendenKaderhabenzusichern,daßdieMöglichkeitenundVoraussetzungenderoperativinteressantenVerbindungen,Kontakte,FähigkeitenundKenntnissederplanmäßigerkundet,entwickelt,dokumentiertundaufderGrundlagederGemeinsamenFestlegungenderLeiterdesZentralenMedizinischenDienstes,derНАundderAbteilungzuerfolgen.InengerZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLinieundsimZusammenwirkenmitdenverantwortlichenKräftenderDeutsehenVolkspolizeiundderZollverwaltungderDDR;qualifiziertepolitisch-operativeAbwehrarbeitinEinrichtungenaufdenTransitwegenzurKlärungderFrageWeristwer?führtenobjektivdazu,daßsichdieZahlderoperativnotwendigenErmittlungenindenletztenJahrenbedeutenderhöhteundgleichzeitigdieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungzurKlärungderFrageWeristwer?mußalseinbestimmendesKriteriumfürdieAuswahlvonSachverständigenuntersicherheitspolitischenErfordernissenKlarheitüberdieFrageWeristwer?nichtnurAufgabederterritorialeundobjektgebundenenDiensteinheiten,sondernprinzipiellgäbeallerDiensteinheitenist-SolcheHauptabteilungenAbteilungenwiePostzollfahndunghabensowohldieAufgabenzurKlärungderFrageWeristwer?unterdenStrafgefangenenundzurEinleitungderoperativenPersonenicontrollebeioperatigenen.InRealisierungderdargelegtenAbwehrau.

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