Dienstanweisung 1/86, VVS MfS - o008 14/86, Seite 17

Dienstanweisung Nr. 1/86 ueber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium fuer Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 17 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 17); ?17 WS MfS,.oOQ8-1l/86 Koerper- und Sachdurchsuchunq - Koerperdurchsuchungen sind durch zwei Angehoerige die gleichen Geschlechts wie die Verhafteten siWd 8 S t U 8 122 7 vorzunehmen, ?-----*----- - Widerstandshandlungen gegen Koerperdurchsuchungen sind durch die Anwendung zulaessiger Mittel wirksam zu unterbinden; - mitgefuehrte Sachen (Bekleidung und Gegenstaende) der Verhafteten sind ebenfalls zu durchsuchen; die Ergebnisse der Untersuchung sind zu protokollieren; ?t - Sachen, die in Verwahrung genommen werden, sind in Effikten-protokollen zu erfassen; - Gegenstaende, die versteckt aufgefunden werden, sind nach kriminalistischen Erfordernissen zu sichern, entsprechend ihrer Auffindungssituation in Sicherstellungsprotokollen zu protokollieren und danach der zustaendigen Diensteinheit der Linie IX zu uebergeben. Aerztliche Aufnahmeuntersuchunq - Waehrend der Aufnahme sind Verhaftete unverzueglich dem Arzt zur medizinischen Untersuchung vorzustellen. Weibliche Verhaftete sind zum fruehestmoeglichen Zeitpunkt zusaetzlich gynaekologisch zu untersuchen; - bei Feststellung von Erkrankungen sind unverzueglich die erforderlichen Massnahmen zur Wiederherstellung bzw. zum Schutz der Gesundheit der Verhafteten vorzunehmen; - wird bei einer Verhafteten eine Schwangerschaft festgestellt, sind die zustaendige Diensteinheit der Linie IX und der Staatsanwalt zu informieren. Erkennungsdienstliche Massnahmen - Anfertigung der dreiteiligen Lichtbilder fuer die Taeterlichtbilderkartei; Kopie AR 8;
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Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt. Der täglich Beitrag erfordert ein neu Qualität zur bewußten Einstellung im operativen Sicherungsund Kontrolldienst - Im Mittelpunkt der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die Gewinnung von für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet genutzt werden und daß dabei keine operative Liensteinheit ausgenommen ist. Das ist ganz im Sinne meiner im Referat.

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