Dienstanweisung 1/86, VVS MfS - o008 14/86, Seite 11

Dienstanweisung Nr. 1/86 ueber den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewaehrleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium fuer Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986, Seite 11 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 11); ?VYG MfS OOe08-14/86 Auslieferungshaft er langte?) relevanten Informationen zu Personen und Sachverhalten aus der operativen Vorgangsbearbeitung und aus strafprozessualen Massnahmen an den Leiter der zustaendigen Abteilung XIV, ueber Neigungen zu Gewalttaetigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhaengigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittaeter u. a.; Uebermittlung weiterer Informationen ueber Verhaftete bzw. die unter Ziffer 9 dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der zustaendigen Abteilung XIV, . die fuer den Vollzug der Untersuchungshaft sowie die Gewaehrleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten von Bedeutung sind; \ fu. \ ) . zur Art ihrer Unterbringung (Einzelr oder Gemeinschaftsunterbringung) und zur Verwahrraumbelegung in den Untersuchungshaftanstalt . zur Vorfuehrung und Rueckfuehrung zu bzw. von Vernehmungen; . zum Transport bei strafprozessualen bzw. politisch-operativen Massnahmen und ihrer Ueber- bzw. Rueckfuehrung in die Untersuchungshaftanstalten; Abstimmung der erforderlichen po1itisch-operativen Massnahmen zur Sicherung der Strafverfahren und der Gewaehrleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstuetzung der Leiter der Abteilungen XIV bei der Durchfuehrung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zustaendigen Staatsanwalt bzw. Gericht zur Gewaehrleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten. . zur Erweiterung oder Einschraenkung ihrer Rechte; 5* Kopie AR 8;
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Dokumentation Stasi Dienstanweisung 1/86 Vollzug Untersuchungshaft UHA MfS DDR VVS o008-14/86 198; Dienstanweisung Nr. 1/86 über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Ministerium für Staatssicherheit, Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o008-14/86, Berlin, 29.1.1986 (DA 1/86 DDR MfS Min. VVS o008-14/86 1986, S. 1-45).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden gewährleistet wird. Das setzt in jedem Einzelfall rechtzeitige gemeinsame Beratungen zwischen der Untersuchungsabteilung und den anderen beteiligten Diensteinheiten voraus, denn es ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen Staatssicherheit , Feststellung und Enttarnung von Kundschaftern im Operationsgebiet sowie inoffizieller Kräfte, Mittel und Methoden, um daraus Ansatzpunkte für gezielte subversive Angriffe gegen Staatssicherheit zu erlangen, Aufklärung und Bearbeitung von Spezialeinheiten imperialistischer Armeen in der BRD. Es kommt dabei besonders auf die Aufklärung und Verhinderung der subversiven, gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise des konspirativen Zusammenwirkens mit anderen operativen Kräften, der Persönlichkeit seigenscha ten und Interessen dieser operativen Kräfte sowie der Bedingungen, unter denen dos Zusammenwirken gesichert werden muß.

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