Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 16 1991, Seite 12

Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 16 vom 17.4.1991, Seite 12 (And. W.-Zg. Ausg. 16 1991, S. 12); 12 Politik 16/91 Faß ohne Boden vorm Überlaufen Die mitteldeutschen Chemiestandorte sollen erhalten bleiben - ohne Massenentlassungen wird es nicht gehen Bei den Leuna-Werken ist Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Gerd Gies unten durch. Zwanzigtausend gingen Ende März auf die Straße, um Bonns Musterknaben unter den fünf neuen Länderchefs endlich einmal ordentlich die Meinung zu sagen: Gies, deine Politik ist mies! - hieß es auf Spruchbändern und Transparenten. Und auch Wolfgang Weise, Betriebsratsvorsitzender des traditionsreichen Chemieuntemehmens nahe Halle an der Saale, ist schlecht zu sprechen auf den Stendaler Veterinär. Hatte der doch einige Tage zuvor öffentlich erklärt, daß von den augenblicklich noch mehr als 200 000 Arbeitsplätzen in der Chemieregion des ehemaligen Bezirkes Halle auf die Dauer nur 35 000 „zu erhalten“ seien. Ökonomie gegen den Menschen „Statt um jede einzelne Stelle zu kämpfen“, schimpft Wolfgang Weise, „gefällt sich unser Herr Landesvater in der Rolle des Unglücksboten!“ Woher Gerd Gies seine Zahlen hat, ist auch Leunas Arbeitsdirektorin Helga Gerlach rätselhaft: „Aus der Luft gegriffen, wenn Sie mich fragen, völlig aus der Luft gegriffen! Im Moment wissen wir ja selbst für unser Unternehmen noch nicht, wie viele Leute wir nach der Abschmelzung werden weiterbeschäftigen können.“ Gies hätte wohl im Kaffeesatz gelesen. „Das zeugt von wenig Sachverstand“, befindet Wolfgang Weise, „und von noch weniger politischem Fingerspitzengefühl.“ Die Stimmung in den Betrieben der Chemieregion zwischen Bitterfeld und Merseburg, in Erwartung der Grundsatzentscheidungen der Berliner Treuhand ohnehin denkbar trübe, ist nach den ministerpräsidialen Äußerungen auf dem Nullpunkt. Daran haben auch die kürzlich in Aussicht gestellten 250 Millionen für erste Investitionen in neue Anlagen kaum etwas geändert. Nachdem im vergangenen Jahr allein im Leuna-Werk etwa fünfzig Produktionsanlagen aus ökonomischen und ökologischen Gründen (in dieser Reihenfolge) stillgelegt wurden, arbeiten derzeit etwa dreizehntausend der insgesamt noch knapp 21 000 Leuna-Werker kurz. Zehn Prozent davon „Null“ Stunden. Die Ertragslage des früher zweitgrößten DDR-Chemie-kombinates ist denkbar schlecht. Konsumgüter wie Haushaltsreiniger, Klebstoffe und Geschirrspülmittel, früher der große Renner in den Regalen ostdeutscher Geschäfte, werden heute von den großen westdeutschen Ladenketten nicht „gelistet“, können also kaum verkauft werden. Der ostdeutsche Markt ist für das Leuna-Werk völlig zusammengebrochen, da nützt es auch nichts, daß immer mal wieder LKWs mit dem kompletten Sortiment auf der Pritsche über die Dörfer geschickt werden: So läßt sich nicht auf dem Markt bestehen. Erdölfolgeprodukte hingegen,die sehr wohl Geld in die gähnend leeren Kassen bringen könnten, kann man wegen der unregelmäßigen und viel zu geringen Lieferungen aus der Sowjetunion nicht in erforderlichem Umfang herstellen. Auch der Leuna-Betriebsrat konnte sich vor diesem Hintergrund dem Argument der Chefetage um den ehemaligen Kombinatsdirektor und heutigen Konzern-Vorstandsvorsitzenden Dr. Jürgen Daßler, daß es ohne Perso- nalabbau nicht gehen werde, „am Ende nicht verschließen“ (W. Weise). Fünftausend, fast ein Viertel der gegenwärtig noch im Werk Beschäftigten also, müssen noch in diesem Jahr gehen. „Sie werden freigesetzt“, korrigiert man von der Unternehmensseite eilig. Als Zielgröße für den 31. 12. dieses Jahres gelten magische „unter 16 000“. Niemand sagt, wieviel unter. Der Betriebsrat hat den Entlassungsplänen der Unternehmensleitung dennoch zugestimmt. „Aber auch nur diesen“, betont Wolfgang Weise, „wir werden auf gar keinen Fall zulassen, daß hier nach und nach immer mehr Personal scheibchenweise abgebaut wird, um vielleicht irgendwann am Ende mal leichter auch mit ganz un- populären Entscheidungen durchzukommen!“ Jetzt wolle man sich mit der Zustimmung zur Massenentlassung erst mal bloß Einflußmöglichkeiten auf die Umsetzung des gemeinsam beschlossenen Sozialplanes und vor allem auf die Auswahl der zu Entlassenden offenhalten. „Sonst ginge das alles ja nur noch nach den Ökonomen.“ Es geht um mehr als Arbeitsplätze „Allein der Personalabbau, so wichtig der ist, wird uns nicht retten“, meint IG-Chemie-Funktionär Wolfgang Schulze, der als stellvertretender Vorsitzender auf der Arbeitnehmerbank des Leunaer Aufsichtsrates sitzt. „Wir denken, es wäre völlig falsch, die genehmigten Industrieflächen hier im Territorium jetzt einfach stillzulegen in der Hoffnung, daß man sie ja irgendwann wieder beleben könne.“ j- Wer so argumentiere, verstehe nichts ft von der Materie und schon gar nichts o von den Menschen hier. Investitionen 2 heißt nach Meinung aller Verantwort-liehen vor Ort das einzige Mittel, Arbeitsplätze „in Größenordnungen“ (wie es im bewährt unkonkreten Funktionärsdeutsch heißt) und dauerhaft zu sichern. „Und wenn die Chemiekonzerne aus den alten Bundesländern eben nicht investieren wollen, dann muß man sie dazu zwingen, es zu tun“, ist sich Wolfgang Weise mit Hermann Rappe, dem großen alten Mann der IG Chemie einig. Bayer, Hoechst und BASE, so rechnet der momentan bei jeder Gelegenheit vor, hätten durch die Erschließung des neuen Marktes DDR zweistellige Umsatzsteigerungen erreicht - nur gerecht wäre da, daß ein Gesetz die Unternehmen zwänge, wenigstens einige Prozent der zusätzlichen Profite in die Zukunft der ostdeutschen Chemie zu investieren. Es geht schließlich um mehr als die Arbeitsplätze der nächsten zwei, drei Jahre. „Wir wollen Mitteldeutschland als Industriestandort insgesamt erhalten“, erklärt Wolfgang Schulze, „und die Signale, die in den letzten Tagen und Wochen aus der Lenkungsgruppe Chemie bei der Treuhand kamen, bestätigen uns eigentlich darin.“ Anfang Juli wird die Lenkungsgruppe ein Gesamtkonzept für die Zukunft der Großchemie im Süden Sachsen-Anhalts vorlegen. Dann fallen die Würfel auch für das Leuna-Werk. Ein Aus für das Werk allerdings käme einer Katastrophe gleich. Die Stadt Leuna, die im Grunde genommen nichts ist als eine riesige Werkssiedlung des Ex-Kombinates, müßte mit Arbeitslosenquoten von siebzig, achtzig, gar neunzig Prozent rechnen. Bereits Anfang März wurde durch das Werk eine Sanierungsgesellschaft als lOOprozentige Unternehmenstochter gegründet, die - so hofft man inständig - über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen weiterbeschäftigte ehemalige Leuna-Werker schon demnächst beim Abriß von Altanlagen und bei der Altlastsanierung auf dem weitläufigen Werksgelände einsetzen wird. Das Wort Beschäftigungsgesellschaft, das Gewerkschafter, Betriebsrat, SPD, PDS und Bündnis 90/Grüne im Territorium beständig im Munde führen, mag Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Rehberger (FDP) gar nicht so gerne hören. „Die sollen ja schließlich nicht zum dritten Mal den Hof kehren, sondern was Vernünftiges machen“, begründet Rehberger die Phobie, die gleich das gesamte gies-sche Kabinett befallen hat. „Aber Hauptsache das Ergebnis stimmt“, meint Wolfgang Weise. „Die Demonstrationen in Leipzig, Chemnitz und auch die hier bei uns in Leuna sind doch erst ein Anfang“, gibt sich der Betriebsratsvorsitzende betont kämpferisch: „Wir werden auch weiter Druck auf die politisch Verantwortlichen machen. Bis die vielleicht endlich mal begreifen: Der Osten, ihr oft beklagtes Faß ohne Boden, ist kurz vorm Überlaufen “ Dirk Peters 80 000in Erfurt Noch ist es in Erfurt nicht so weit wie in Leipzig, wo Gewerkschaften, Bürgerbewegungen und Kirchen an einen Tisch gefunden haben und gemeinsam Träger der wöchentlichen Demo sind. Doch auch in Erfurt ist der Ruf nach der dort traditionellen Donnerstagsdemo laut. Es fehlt nur noch die endgültige Entscheidung des DGB Thüringen. Täglich demonstrieren andere Berufsgruppen (Lehrer/innen, Kindergärtner/innen, Bauern und Bäuerinnen, Metaller), um auf wirtschaftliche und soziale Probleme und Mißstände aufmerksam zu machen. Aber eben vereinzelt. Die Donnerstagsdemo könnte diese Vereinzelung überwinden. Noch fand sie um 14.00 Uhr auf dem Domplatz statt. So konnten nicht alle Erfurter kommen, denn einige haben noch Arbeit. Es gibt sogar noch Gewerkschafter (ehemals FDGB-Vertrauensfrau), die mit dem Hinweis „Wir haben ja noch Arbeit“ Kollegen von der Demonstration abhalten wollten. (Medizinische Akademie Erfurt). Unter Losungen wie „Wir sind das Volk, Wahlbetrüger zurücktreten -Treuhand, der Tod ist dein Beruf -Wir brauchen Arbeit - Bananen und Kohl haben wir jetzt genug - Weg mit der Treuhand und allen, die an unserer Verarmung verdienen - Kein Vertrauen in die Politiker“ wurde deutlich gemacht, daß die Wahlver- sprechen jetzt auch in Erfurt eingeklagt werden. Neben vielen Gewerkschaftsvertretern sprachen auch die SPD, die Bürgerbewegungen und die Kirche. Die Demonstration hat viele auch enttäuscht. Zu viele Redner, zu lange Reden ohne neue Inhalte, Westredner, die letztendlich doch wieder über die Köpfe der Arbeiter hinweg redeten. So kam es, daß viele Arbeiter schon vor dem Ende enttäuscht gingen. „Die reden ja auch bloß.“ Der DGB sieht sich einer Situation gegenüber, die er nicht kennt, die ihm noch nicht geheuer ist. Nämlich politische Verantwortung in größerem Umfange für die Gesellschaft mitzu-übemehmen. Für Revolutionen waren sie bisher noch nicht verantwortlich, so daß man sich in diesen Dingen doch lieber an die Bürgerbewegungen und Ostkirchen hält. So waren die Beiträge von beiden erfrischend und wurden auch begeistert von der Menge aufgenommen. Positiv ist zu vermerken, daß keine Polizei aus den alten Bundesländern und kein BGS aufgefahren wurden. Die Polizeigewerkschaft meldete sich zu Wort. Man will wohl bei der nächsten Wende nicht wieder zu spät kommen. Veit Voigt Nebenstehend Auszüge aus zwei der Reden auf der Erfurter Demo Die Demokratie ist in Gefahr Ich spreche zu ihnen, weil ich Ihnen sagen will, daß die Kirche auf ihrer Seite steht. Diese Demo der 80 000 ist eine Ermutigung, und wir brauchen sie. Denn im Land geht die Resignation um. Arbeitslosigkeit kann entmutigen, isolieren und mürbe machen. Das Vertrauen der Mehrheit des Volkes ist kaputtgemacht worden mit Wahlversprechen, von denen Politiker vorher wußten, daß sie nicht einzuhalten sind. Rechtsunsicherheit macht sich breit, weil man bei heutigen Gesetzesänderungen nicht mehr weiß, worauf man sich wirklich verlassen kann. Die Treuhand entscheidet zentralistisch über das Schicksal von Hunderttausenden ohne jegliche demokratische Kontrolle. Alte Seilschaften haben sich behauptet, und die Funktionäre haben sich selbst bedient mit sicheren Posten. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sieht sich wirtschaftlichen Entwicklungen ausgeliefert, die sie nicht verstehen können und die sie in Unsicherheit und Angst stürzen. DIE DEMOKRATIE IST IN GEFAHR, und DIE SOZIALE GERECHTIGKEIT steht auf dem Spiel. Es ist unsozial, daß das Gesundheitswesen Hals über Kopf umgebaut wird und dabei der Rentabilitätspunkt regiert und nicht die Sorge für die Patienten. Das soziale Netz ist eine gute Sache, aber wirklich sozial wird es erst, wenn so wenig wie möglich Menschen in dieses Netz fallen müssen. Das Recht auf Arbeit ist ein Menschenrecht und verlangt die beschäftigungsorientierte Wirtschaft. Schließlich steht in unserem Lande die MENSCHLICHKEIT auf dem Spiel. Es gilt jetzt zu lernen, um die eigenen Rechte zu kämpfen. Dafür erinnern wir uns an die Demos im Herbst 89. Probst Dr. Heino Falke Geduldig waren wir lange genug Es ist Donnerstag, und wir sind wieder auf dem Domplatz. Viele von euch, die jetzt hier sind, waren auch im Herbst 89 mit dabei. Wir waren aufgebrochen, um eine menschenwürdige, gerechte und solidarische Gesellschaft aufzubauen. Und für eine kurze Zeit konnte eine eigenständige Demokratisierung beginnen. Noch vor einem Jahr, als die Bürgerbewegungen schon vor den Folgen der schnellen Vereinigung und Währungsunion warnten, hatten die meisten unter euch noch große Hoffnungen auf ein besseres Leben. Falsche Versprechungen der CDU haben diese Hoffnungen noch bis zum 2. Dezember am Leben erhalten. Nur durch diese Täuschung konnte die CDU ihren Wahlsieg erreichen. Ich denke, daß auch viele von euch diesen Versprechungen geglaubt haben. Aber ich denke, daß ihr jetzt nicht mehr so leicht zu täuschen seid. Denn die Lage ist nicht besser, sondern schlechter geworden Wir sind degradiert zum Absatzmarkt, und der Gewinn bleibt in den alten Bundesländern. Die gleichzeitig alten und neuen Wirtschaftsmanager gründeten GmbHs und Aktiengesellschaften und sind zum Teil eifrig dabei, das sogenannte Volkseigentum sich unter den Nagel zu reißen. Und die Treuhand verramscht unter dem Titel „Privatisierung“ das, was noch davon übriggeblieben ist. Setzen wir die Traditionen der Donnerstagsdemos gemeinsam fort. Gehen wir wieder auf die Straße und wenn nötig bis nach Bonn. Barbara Weißhuhn (NEUES FORUM Erfurt);
Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 16 vom 17.4.1991, Seite 12 (And. W.-Zg. Ausg. 16 1991, S. 12) Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 16 vom 17.4.1991, Seite 12 (And. W.-Zg. Ausg. 16 1991, S. 12)

Dokumentation: Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 16 vom 17.4.1991, BasisDruck-Verlagsgesellschaft, Berlin 1991 (And. W.-Zg. Ausg. 16 1991).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rück Verbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rah- inen der Absicherung des Reise-, Besucherund Trans tverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X