Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Seite 6

Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 vom 10.4.1991, Seite 6 (And. W.-Zg. Ausg. 15 1991, S. 6); 6 Politik 15/91 Iraks Opposition fand Grundkonsens öop-y £Uöj 4JUJ3 L50P.J öjLäj kfjJ) JjjÜJ jUxjIj LUbj Ol'R l*NITY IS A GUARANTEE KOR Ol R SAI.VATION KROM DICTA l'ORSIIII', A MAINTKN VM'E KOR TUE l'.MTV OK Ol R HOMELAND AND A \ K TORY FOR THE ALTERNATIVE CHSEN KV (DU l'l (H'I.E. Zum ersten Mal im politischen Geschehen des Irak versammelten sich vom 11. bis 13. 3.1991 in Beirut über 500 Vertreter von 27 politischen Parteien und Organisationen sowie unabhängige Persönlichkeiten. Sie gehören allen relevanten ideologischen, politischen und ethnischen Strömungen der irakischen Opposition an. HauptziePdes Treffens war die Beseitigung des diktatorischen Regimes in Bagdad. Diese Konferenz kam aufgrund einer Einladung der Kommission für Zusammenarbeit der irakischen Oppositionskräfte zusammen, um über die neue Situation nach der Niederlage des Regimes im Krieg gegen die USA und ihre Verbündeten sowie den spontanen Volksaufstand gegen das Regime zu diskutieren und daraus gemeinsam Beschlüsse und Empfehlungen abzuleiten. Die Konferenz stand unter dem Motto „Unsere Einheit ist die Garantie für unsere Befreiung von der Diktatur und der Bewahrung der Einheit unserer Heimat sowie den Sieg der Alternative, die unser Volk wählt.“ Trotzdem waren Meinungsverschiedenheiten zu Fragen der Zukunft des Irak, der Demokratie und zum Rückzug der ausländischen Truppen aus dem Irak zu verzeichnen. Das ist durchaus verständlich, da viele dieser Kräfte für längere Zeit miteinander verfeindet waren oder zumindest keine Sympathie füreinander hegten. Aber insgesamt verlief sie in einer demokratischen Atmosphäre. Daran änderten auch Versuche einiger fundamentalistischer Gruppen nichts, sich als dominierende Kraft des Aufstands darzustellen. Die Konferenzteilnehmer stellten klar, daß dieser Aufstand vom gesamten irakischen Volk - Arabern, Kurden, Turkmenen, Assyrem, Kildanen, schiitischen und sunnitischen Muslimen und Christen - getragen wird. Keine Partei oder Gruppe hat das Recht, diesen Aufstand für sich zu reklamieren. Während der Konferenz wurden folgende Beschlüsse gefaßt: 1. Die Hauptaufgabe aller Parteien und Organisationen ist die Aktivierung des Kampfes zur Unterstützung des Volksaufstandes und zum Sturz des diktatorischen Regimes im Irak. 2. Eine provisorische Übergangskoalitionsregierung soll gebildet werden, in der alle Oppositionskräfte vertreten sind. Sie soll innerhalb von ein bis zwei Jahren die Voraussetzungen für allgemeine, freie und demokratische Wahlen schaffen. Das dabei gewählte Parlament wird die Aufgabe übernehmen, die demokratische Zukunft des Landes zu gestalten. Alle Oppositionskräfte akzeptierten die nationalen Rechte des kurdischen Volkes auf einen Autonomie sowie die Verwal-tungs- und Kulturrechte der Minderheiten im Irak. 3. Die Einheit des irakischen Territoriums und die Souveränität des Landes soll gewahrt werden. 4. Eine internationale Solidaritäts- kampagne zur Unterstüzung des irakischen Volkes in seinem Kampf gegen das Saddam-Regime sowie für Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit soll organisiert werden. Nach einer schwierigen Diskussion empfahlen die Teilnehmer der Konferenz ferner: - ein Komitee für die nationale Rettung zu gründen, das alle Oppositionskräfte ohne Ausnahme umfaßt, - für das Einfrieren der UNO-Mit-gliedschaft Iraks einzutreten, solange das jetzige Regime herrscht, und Saddam als Kriegsverbrecher zu betrachten, - die Aufständischen durch alle möglichen Mittel und Methoden sowie durch internationale Aktionen zu unterstützen, - Delegationen in die ganze Welt zu entsenden, um die Ziele der Opposition zu erläutern und die Verbrechen des Regimes zu verdeutlichen, - einen Spenden-Fonds zur Unterstützung des Kampfes des irakischen Volkes zu bilden, ■ m Zerstörtes Ministeriumsgebäude in Bagdad Kommentiert Kurden bezahlen Rechnung des Golfkrieges Im irakischen Kurdistan bahnt sich eine Katastrophe an. Die kurdische Aufstandsbewegung und ihre Verbündeten aus der irakischen Opposition befinden sich nach kurzen Tagen der Euphorie wieder in der Defensive. In der zweiten März-Hälfte hatten sie fast den gesamten irakischen Teil Kurdistans unter ihrer Kontrolle, darunter die zweitgrößte Stadt Kirkuk. Die größte, Mossul, stand kurz vor der Einnahme. Einer der beiden politischen Führer des Aufstandes, Massud Barzani von der Demokratischen Partei Kurdistans, hatte bereits angekündigt, dort die Provisorische Übergangsregierung zu installieren, auf deren Bildung sich die irakische Opposition Mitte März während ihrer Beiruter Konferenz geeinigt hatte (siehe auch nebenstehender Beitrag). Doch nach der weitgehenden Niederschlagung der Rebellion der Bevölkerung Süd- und Mitteliraks durch die saddamtreuen Republikanischen Garden hatte das Regime wieder die Hände frei für Kurdistan. Was das bedeutet, wissen die Kurden spätestens seit dem Giftgasmassaker von Ha-labja. Schon jetzt setzen die Regimetruppen Napalm ein und versprühen Säure. Die Meldungen seien zwar „unbestätigt“ - aber was heißt das schon. Wieder einmal haben die Kurden für die Interessen der Groß- und Regio- nalmächte zu zahlen. Vor allem den USA, aber auch NATO-Partner Türkei, scheint mehr an einem geschwächten Saddam-Regime gelegen, mit dem man sich - erneut - arrangieren kann, als an einer irakischen Regierung mit kurdischer, fundamentalistischer und kommunistischer Beteiligung. Heuchlerisch erklärt Präsident Bush, erholt von einem Golf-Urlaub in Florida zurückkehrend, man wolle sich im Irak nicht einmischen und habe das auch nie gewollt. Kaltblütig lehnt man sich zurück und schaut einem Völkermord zu, ohne wenigstens das - zweifelhafte - UN-Instrumentarium zu mobilisieren. Das Gerede von den Menschenrechten entlarvt sich anhand der Kurden-Frage ein weiteres Mal selbst. Wir müssen uns nun auf einen der größten Flüchtlingsströme der Neuzeit einstellen. Vier Millionen Kurden fliehen vor dem Rachefeldzug der Saddam-Truppen. Daß das nicht übertrieben ist, veranschaulichen selbst die zensierten Bilder des irakischen Fernsehens, die entvölkerte kurdische Städte zeigen. 50 000 Kurden flohen bereits in den Iran, bevor dort die Grenzen erst einmal dicht gemacht wurden. Achtzig Kilometer weit staute sich der Flüchtlingsstrom. Weitere 30 000 drängen sich an der Grenze zur Türkei. Viele sind über die Berge schon dorthin ge- langt. Nach UN-Angaben muß man sich in der Türkei auf zwei Millionen Flüchtlinge einrichten - das wäre die Hälfte der kurdischen Bevölkerung im Irak. Doch auch die türkische Armee weist bisher an den Grenzübergängen die Kurden zurück, die sich auf den offiziellen Routen bewegen. Und der einzige Übergang nach Syrien wird von Saddams Truppen gesperrt. Die Regierung der Türkei, die die „eigene“ Kurdenbewegung brutal unterdrückt, sieht den ankommenden irakisch-kurdischen Guerrillas und ihren Familien mit Mißtrauen entgegen. Auch wenn jetzt, wie angekündigt, die Grenze doch geöffnet wird. So bleibt vielen nur der Rückzug in die Berge Nordiraks, wo sie als Flüchtlinge im eigenen Land den Angriffen von Saddams Luftwaffe ausgeliefert sind. Solidarität ist wieder gefragt. Wenigstens ist die „Kurden-Frage“ durch den Golfkrieg und den anschließenden Aufstand stärker ins öffentliche Bewußtsein gerückt. Spenden an: medico international, Obermainanlage 7, W - 6000 Frankfurt/M. 1, Kennwort: Kurdistan, Postgiroamt Köln: 69999-508 oder Frankfurter Sparkasse: 1800 (BLZ: 50050102). - einen Bericht über die Menschenrechtsverstöße Saddams und seines Regimes in Irak und Kuweit, die Verbrechen gegen Frieden und Sicherheit in der Region und in der ganzen Welt sowie gegen die Natur und die Umwelt zu verfassen. Die gegenwärtige Situation im Irak zeigt deutlich, wie berechtigt die Bedenken der Oppositionskräfte hinsichtlich der Handlungsweise der USA im Irak nach dem Krieg sind. Sie erweckten bei den Konferenzteilnehmern den Anschein, daß sie nicht nur an der Stärkung dieser Kräfte desinteressiert sind, sondern sie sogar zu schwächen versuchen. Die USA sind aber auch weiterhin daran interessiert, die Position Saddams zu schwächen. Durch dieses Doppelspiel versuchen die USA, einen Militärputsch zu provozieren, um eine den US-Interessen entsprechende Alternative durchzusetzen. Aber was hier gespielt wird, widerspricht den Interessen des irakischen Volkes und aller, denen an einer Demokratisierung und dem Frieden in der Region gelegen ist. 4M äjUl! sß (iW! General Conference of Iraqi Opposition Forces Inzwischen erfordert die aktuelle Situation im Irak dringend eine Fortsetzung der Konferenz. Von der Weltöffentlichkeit verlangt sie, daß sie sich dafür einsetzt, einen neuen Völkermord an den Irakern, vor allem an den Kurden, zu verhindern. Kadhim Habib (Der Autor war ein Vertreter der „Demokratischen Strömung“ aus KP, SP und Demokratischer Sammlung auf der Konferenz.) Freundschaft UdSSR und Türkei treffen sich in Mittelasien Noch vor zwei Jahren hätte dieser politische Akt die Wellen hochschlagen lassen, jetzt aber nahm die Presse kaum Notiz davon: Gemeint ist die Unterzeichung eines “Vertrages über Freundschaft, gute Nachbarschaft und gegenseitige Zusammenarbeit“ - zwischen der Sowjetunion und der ~ Türkei. Am 12. März setzten die Prä- ö sidenten beider Länder, Michail -5 Gorbatschow und Turgut Özal, ihre 1 Unterschriften unter ein Dokument, 2 das „früher“ so nur den „sozialisti-sehen Bruderstaaten“ und ausgesuchten anderen „Freunden“ Vorbehalten war. Saddams Irak zum Beispiel. Aber die Zeiten haben sich geändert und damit auch die politischen Prioritäten der von allen Verbündeten verlassenen Sowjetunion. Und so kam nun Özals Türkei zu dieser Ehre. Betrachtet man allerdings die dortige Menschenrechtssituation, kann man durchaus eine gewisse Kontinuität bei den Vertragspartnern verzeichnen. Folgerichtig wurde die Kurden-Frage während des fünftägigen Staatsbesuches Özals in Moskau nicht mit einem Wort erwähnt, obwohl die Nahost-Problematik durchaus diskutiert wurde. Dies verwundert umso mehr, als in der Sowjetunion ebenfalls ca. 100 000 Kurden leben, also ein minimales Interesse am Wohlergehen dieses Volkes herrschen sollte. Doch die Nationalitätenpolitik der sowjetischen Führung ist schon wieder ein anderes Thema Dem Vertragsabschluß waren Äußerungen von Politikern beider Länder vorausgegangen, die auf eine Wende in den Beziehungen hindeuteten. Wurde die Türkei, die mit zahlreichen Stützpunkten und Horchposten besetzte Südostflanke der NATO, seitens der Sowjetunion noch vor kurzem als Bedrohung empfunden, so dominieren seit dem Schwinden des Ost-West-Supermachtkonfliktes und besonders seit dem Zweiten Golfkrieg regionale Interessen. Und zwar auf beiden Seiten. Der Sowjetunion mit ihrer desolaten Wirtschaftslage ist jeder Investor oder Kreditgeber willkommen. Die türkische Industrie hingegen kann mit (West-)Europa nicht konkurrieren und sieht Perspektiven u. a. im sowjeti- schen Mittelasien. Daß in der Türkei auch bei relevanten Politikern noch Träume eines großturanischen Reiches, das alle Turkvölker von Kirgisien bis Kleinasien umfassen soll, durch die Köpfe spuken, muß die sowjetische Führung seit dem Unionsreferendum vom 17. März nicht mehr besonders stören. Dort erteilten gerade die sechs „islamischen“ Republiken Mittelasiens mit jeweils mindestens 90 Prozent für den Erhalt der Union den Träumern von einem kommenden „türkischen Jahrhundert“ eine klare Abfuhr. Die einzige Chance für eine türkische Expansion liegt also in der Ökonomie. So brachten Özal und die ihn begleitenden 70 Businessvertreter auch die Zusage über Kredite von mehr als einer Milliarde Dollar nach Moskau mit. Ein Großteil davon soll in die mittelasiatischen Gebiete fließen. Darauf zielend, äußerte Özal gegenüber Gorbatschow die Idee einer gemeinsamen Wirtschaftszone aller Schwarzmeer-Anrainer. Obwohl die sowjetische Reaktion darauf nicht bekannt ist, kann man davon ausgehen, daß sie auf Wohlwollen gestoßen ist. Denn die Sowjetunion kann so dafür sorgen, daß die Türkei sich noch mehr als während des Golfkrieges, als sie alles daran setzte, eine kurdische Staatlichkeit welcher Art auch immer zu verhindern, regionalen Interessen widmet. Ob damit allerdings eine Abkehr von der Hinwendung der Türkei nach Europa und zur NATO verbunden sein muß, was der UdSSR sicherheitspolitisch angenehm wäre, darf bezweifelt werden. Wenn die gegenwärtige monopolare „neue Weltordnung“ häufig mit der Situation vor dem Ersten Weltkrieg verglichen wird, so sind in West- und Mittelasien Parallelen zu den zwanziger Jahren zu erkennen. Damals schloß Sowjetrußland Freundschaftsverträge mit Afghanistan, Iran und -Atatürks Türkei ab, um die Umklammerung während der Bürger- und Interventionskriege zu durchbrechen. Erneuert Gorbatschow jetzt den Vertrag, den Stalin 1952 nach dem türkischen NATO-Beitritt löste, um eine neuerliche Isolation zu vermeiden? Salman ash-Shaabi;
Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 vom 10.4.1991, Seite 6 (And. W.-Zg. Ausg. 15 1991, S. 6) Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 vom 10.4.1991, Seite 6 (And. W.-Zg. Ausg. 15 1991, S. 6)

Dokumentation: Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 vom 10.4.1991, BasisDruck-Verlagsgesellschaft, Berlin 1991 (And. W.-Zg. Ausg. 15 1991).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik und ich aus der Deutschen Demokratischen Republik ausgewiesen werde, dieses Antrages kund getan hatte, daß Da ich bereits mit der Abgabe mit. den Verhältnissen in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Genossen Minister und einer zielgerichteten Analyse der politisch-operativen Lage in den einzelnen Einrichtungen des fvollzuges Referat des Leiters der auf der Arbeitsberatung der НА mit den für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen. Daraus ergeben sich hohe Anforderangen an gegenwärtige und künftige Aufgabenrealisierung durch den Arbeitsgruppenloiter im politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug. Es ist deshalb ein Grunderfordernis in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung stören, beoder verhindern.

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