Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 14 1991, Seite 16

Die Andere, Unabhaengige Wochenzeitung fuer Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 14 vom 3.4.1991, Seite 16 (And. W.-Zg. Ausg. 14 1991, S. 16); ?Hier koennte kuenftig Ihre Abo-Adresse stehen! Seite sechzehn 14/91 Ausgmaerzt - der Monatsrueckblick In den ersten beiden Monaten dieses Jahres erhielt die Redaktion der anderen hunderte Briefe, in denen Leser und Leserinnen die Rueckkehr des Monatsrueckblickes forderten. Oft hiess es: ?Was nuetzen mir D-Mark und die Reisefreiheit, wenn kein " Der Redaktion wurde klar, dass zu einer stabilen Nachkriegsordnung in der deutschen Presselandschaft der Monatsrueckblick in dieser Zeitung gehoert. Als mich der Auftrag fuer diesen zehnten Rueckblick ereilte, fiel mir sofort der Dichtersmann Johann Wolfgang von Goethe ein, der in seinem Buch ?Die Leiden des jungen Weither? den jungen Helden sagen laesst: ?Das war ein Monat, Wilhelm! Nun verstehe ich alles.? Na, mal sehen, ob es ihnen genauso gehen wird. Gleich am 1. Maerz endete der Golfkrieg (eigentlich am 28. Februar, waere aber so kein offizielles Ereignis dieses Monats). Er hatte, auch wenn er wie alle Kriege, die die Deutschen nicht selbst machen, ganz weit weg stattfand, seine Auswirkungen auf das deutsche Volk und Land. Zunaechst stehen wir jetzt international als die Drueckebergemation da und koennten wohl damit rechnen, dass uns die UNO angesichts unserer Feigheit und eines kriegsuntauglichen Grundgesetzes von zukuenftigen Kriegen ganz ausschliesst. Um dies zu verhindern, engagieren sich seit diesem Monat erfahrene Kaempfer wie z.B. der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Geissler, der am 4. Maerz an die Adresse der Kriegsgegner verkuendet, dass ?der grundlegende Irrtum darin besteht, dass sie den Frieden als obersten Grundwert begreifen, hinter den andere Werte zuruecktreten muessen.? Bundeskanzler Kohl definiert auf der 32. Kommandeurstagung der Bundeswehr am 12. zwar nicht gerade diese hoeheren Werte, spricht aber von einem ?Werteverlust?, den man anhand des aengstlichen Verhaltens einiger weniger Soldaten beim Einsatz in der Tuerkei beobachten konnte. Es sind auch wirklich nur ganz wenige, die sich vor ihren Pflichten und dem Recht druecken, mit der Waffe die Freiheit und unter anderem auch jenes Recht auf dieses Recht zu verteidigen. Es sind so wenige, dass Verteidigungsminister Stoltenberg auf derselben Tagung die stark gestiegene (!) Zahl der Kriegsdienstverweigerer kritisierte und meinte, dass sich jene doch mal fragen sollten, ?weshalb in den traditionsreichen westlichen Demokratien rund 90 Prozent der Buer- ger den Einsatz ihrer Soldaten im Kampf als Dienst fuer Recht und Freiheit nachhaltig begruesst haben.? Und nicht nur die und nicht nur das, denn in einem Teil dieser Demokratien gibt es keine Wehrpflicht und offen- sichtlich noch clevere Infas-Institute. Den rund 480 Generaelen der Tagung jedenfalls scheint nun wieder die richtige Motivation vermittelt. Das in Schleswig-Holstein am 18. mit der eigentlich vorgesehenen Bezeichnung ?Nasse Hose? begonnene Bundeswehrmanoever wurde von ihnen noch schnell in das etwas bissigere ?Nasser Sand? umbetitelt. Am selben Tag nannte CSU-Generalsekretaer Huber dann die Idee einer ?Grundgesetzaenderung in Hinsicht auf einen moeglichen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UNO? ?unzureichend?. Er moechte die Jungens gern fuer alle Aufgaben einsetzen koennen. Dass das nicht immer ein Krieg sein muss, beweisen der Absturz eines saudi-arabischen Militaertransporters am 21., bei dem 94 sengalesische Soldaten sterben, der Absturz einer indischen Militaermaschine am 25. mit 28 Toten und der Zusammenstoss von zwei Flugzeugen der US-Marine ebenfalls am 21. in Kalifornien, wobei 27 Soldaten ums Leben kommen. Dies beweist auch, dass nicht immer die Unfaehigkeit und der fehlende Wille von Politikern, Konflikte friedlich beizulegen, am Tod von Soldaten schuld sind. Genauso wie Flugzeuge immer mal abstuerzen, sterben hin und wie-. der junge Maenner. Warum nicht auch dann, wenn es darum gegangen waere, unserem Staat die peinlichen 6,6 Milliarden zu ersparen, deren dritte Rate Finanzminister Waigel am 25. in die USA schaffen muss. Der Krieg kostete die dortige Regierung 34,4 Milliarden Dollar und das Volk 310 Kriegsopfer und brachte dabei 53 Milliarden Dollar ?Solidarbeitraege? ein. Aber es sind ja nur Steuergelder, um die Waigel nicht feilschen will. Zumal die Bundesregierung nach der am 8. beschlossenen Steuererhoehung genug davon zu haben scheint. Andere deutsche Politiker wie z.B. Wirtschaftsminister Moellemann (CDU) forderten von der Regierung in diesem Monat neben den Steuererhoehungen drastische Einsparungen und den Abbau von Subventionen. Dies, um aus einer Situation zu kommen, die vor allem die ostdeutschen Bundeslaender betrifft und von der Vogel von der SPD schon am 5. Maerz sagte, dass sie ?dramatische Zuege? annimmt. Doch fuer Kanzler Kohl sind das noch am 13. nur ?zusaetzliche Aufwendungen in zweistelliger Milliardenhoehe, die durch den Golfkrieg und den Ausfall im Osthandel unumgaenglich? wurden, was keine Wahlluege, sondern der einzige Punkt gewesen sei, den man nicht vorausgesehen hat. Am 19. dann nennt er die Lage in Ostdeutschland immerhin eine ?schwierige Wegstrecke? und bekraeftigt seine Absicht, sich sofort gleich bald nach Ostern auf die selbige in die neuen Bundeslaender zu begeben, um mit den Menschen zu sprechen, die seit dem 11. bei Montagsdemonstrationen besonders in Leipzig auf ihn warten. Mal sehen, was sie dann wieder nicht richtig verstehen werden. Schon jetzt nicht mehr zu verstehen ist Bundesarbeitsminister Bluem, der am 11. im vollen Erhalt seiner Diaeten als Zeichen der Solidaritaet zur Finanzierung der deutschen Einheit den Bonner Politikern vorschlaegt, zwei Jahre auf die Erhoehung der Bezuege zu verzichten, die fuer Abgeordnete jaehrlich 115 968 und fuer Minister 272 086 DM betragen. Am 8. hatte das Bundeskabinett angesichts von drohenden 4 Millionen Arbeitslosen eine Sonderegelung fuer das Kurzarbeitergeld und die Verlaengerung der Foerderung von Arbeitsbeschaffungs- massnahmen bis zum 31.12.1992 beschlossen. Hierzu entwich demselben .Bundesarbeitsministcr Bluem die Aeusserung, dass wir ?Macher brauchen?. Was mit ihm nun zu machen ist, bleibt fraglich. Am 8. ging am Hang des Grossen Sankt Bernhard eine Lawine nieder und toetete sieben Skifahrer. Wie am 13. bekannt wurde, ist der Ehemann der Bundestagspraesidentin Rita Suess-muth ebenfalls gefahren und zwar ihren Dienstwagen vom Typ Mercedes in einer Ausfuehrung, die sich nicht zu Scud-Startrampen umbauen laesst, die dafuer aber monatlich fuer 200 bis 300 DM Benzin der Marke Steuerzahler schluckte. Frau Suessmuth wollte am 16. die Affaere ?durchstehen?, wollte ?aufrecht stehen bleiben?, ?zu einer Sache stehen?, da ?nichts der Demokratie mehr schade, als wenn immer von fehlerlosen Politikern ausgegangen wird?. Da davon gerade bei dieser Regierung niemand mehr ausgeht, schlage ich ihr nach ihrem am 8. als ?3. Weg? vorgelegtem Gesetzentwurf zur Aenderung des ?218 den 4. Weg vor. Den kann sie im Sinne ihres Aufrufes vom 19. zur ?nationalen Einheitlichkeit der Lebensverhaeltnisse in Ost und West? direkt ans Ende einer ostdeutschen Arbeitslosenwarteschlange antreten. Wo sie doch so gerne steht. Zu ihr soll sich, wenn es nach dem am 24. geaeusserten Willen von Gregor Gysi geht, auch der Kanzler selbst gesellen. Dessen Ruecktritt wuerde ganz im Trend dieses Monats liegen, in dem am 6. der indische Ministerpraesident Shekar denselben seiner Regierung erklaerte, am 14. der Ministerpraesident der Republik Zaire Lunda Bululu mit dem gesamten Kabinett zuruecktrat, einen Tag darauf Jugoslawiens Staatspraesident Jovic folgen wollte und am 19. Kuweits Regierung fuenf Tage nach der Rueckkehr ihres Scheiches Jaber el Ahmed el Sabah die Tuecher nahm. Den Kohlruecktritt forderten am 21. auch Konrad Weiss und Oskar Lafontaine. Am selben Tag erklaerte Hans Rother von der CDU, dass ?die Bundesregierung bisher alles in ihren Kraeften stehende? getan hat, um die ?Struktur-und Anpassungskrise? zu bewaeltigen. Mehr ist es halt einfach nicht und muss es offensichtlich auch gar nicht sein. An den drei Tagen der Einfaeltigkeit naemlich verkuendet am 18. Graf Lambsdorff, dass Ostdeutschland fuenf Jahre fuer die Angleichung an den westlichen Lebensstandard brauchen wird. Am 19. glaenzt der Hamburger Buergermeister Voscherau mit dem 1.1.1994 als dem spaetesten Termin fuer gleiche Einkommensverhaeltnisse in ganz Deutschland, worum sich die Westdeutschen angesichts des Kursverfalls der D-Mark langsam Sorgen machen sollten. Und am 20. ist es Brandenburgs Ministerpraesident Stolpe, der die Menschen in Ostdeutschland im Fruehling 1994 sich die Augen reibend und vor lauter Lichterglanz geblendet aus dem Tunnel kommen sieht. Na, mal sehen. Seit dem 19., an dem Bauministerin Adam-Schwaetzer den Beschluss des Bundeskabinetts zur Erhoehung der Wohnkosten im Osten verriet, wissen wir wenigstens, was wir an Tunnelmiete bezahlen muessen. Zu hoffen bleibt dabei nur, dass es im selben Osten bis dahin kein Erdbeben gibt wie etwa am 10. in der iranisch-irakischen Grenzregion mit der Staerke 5,2 oder am 23. in Kalifornien mit der Staerke 4,2. Ebenfalls mit viel Hoffnung verbunden ist die am 8. verkuendete Absicht des niederlaendischen Staatssekretaers fuer Verteidigung van Voorst die 120 000 Mann starke Armee seines Landes um 40 000 Soldaten zu verringern, um sie flexibler zu machen. Am flexibelsten waere eine Armee dann uebrigens ganz ohne Soldaten. Und am schoensten ist es im Fruehling, d$r mal wieder am 21. Maerz begann, falls auch das jemand noch nicht mitbekommen haben sollte. Andreas Kruse (JJms srvarteh (5k? i/on c/er Zukunft pOdzie. ARKlTSmn;

Die Andere, UnabhÃ¤ngige Wochenzeitung fÃ¼r Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 14 vom 3.4.1991, Seite 16 (And. W.-Zg. Ausg. 14 1991, S. 16)

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Dokumentation: Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 14 vom 3.4.1991, BasisDruck-Verlagsgesellschaft, Berlin 1991 (And. W.-Zg. Ausg. 14 1991).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der Traditionskalender. Dadurch kann insbesondere das koordinierte Vorgehen zwischen den Leitungen der Partei, der und der gesichert und durch konzeptionell abgestiramte Maßnahmen eine höhere Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der aktiv mit dem Verhafteten in Verbindung treten und dessen Betreuung übernehmen kann. Die Verbindung ist persönlich und postalisch. möglich.